Syrien: Kneissl zieht Parallelen zum 30-jährigen Krieg

Die syrische Bevölkerung sei erschöpft, sagt die Außenministerin. Wien könne sich für UN-Verhandlungen oder als Vermittler für eine Friedenslösung im Bürgerkriegsland anbieten, sagt Kneissl.

Ein Mann stellt sich um Lebensmittelhilfe in einem Flüchtlingscamp an.
Ein Mann stellt sich um Lebensmittelhilfe in einem Flüchtlingscamp an.
Ein Mann stellt sich um Lebensmittelhilfe in einem Flüchtlingscamp an. – REUTERS/Omar Sanadiki

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat das Vermittlungsangebot Österreichs im Syrien-Konflikt konkretisiert. Wien könne sich entweder als Veranstaltungsort des Verhandlungsprozesses im UNO-Format anbieten. Oder darüber hinaus gebe es die Möglichkeit einer sogenannten Pendeldiplomatie, also bilaterale Gespräche auf Nahost-Missionen, nach Moskau und anderen Hauptstädten zu suchen, sagte Kneissl vor dem EU-Außenministerrat in Luxemburg. "Aber dafür bedürfte es eines konkreten Auftrags", sagte Kneissl im Ö1-Morgenjournal.

Zur französischen Friedensinitiative erwartet die von der FPÖ nominierte parteiunabhängige Außenministerin in Luxemburg nähere Ausführungen. Dort bekräftigten die Außenminister nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf die syrische Stadt Douma in Ost-Ghouta ihr Bekenntnis zur weltweiten Abschaffung von Chemiewaffen. Deutschland machte am Montag klar, dass es an eine langfristige Friedenslösung nur ohne den syrischen Machthaber Bashar al-Assad glaube. 

"Grundsätzlich begrüßen wir alles, was einer Entspannung und einer Neuaktivierung des diplomatischen Prozesses dient." Kneissl zog Parallelen zum 30-jährigen Krieg, bei dem man sich auch irgendwann an die Verhandlungstische gesetzt habe. "Diese Erschöpfung haben wir zweifellos in Syrien schon die längste Zeit, was die Menschen anbelangt." Man müsse darauf setzen, dass sich die Einsicht durchsetze, dass auf dem Schlachtfeld nichts mehr zu gewinnen sei.

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Regierung stellt vier Millionen für Syrien bereit

Kneissl kündigte außerdem an, für Österreich an der EU-Syrien-Konferenz kommende Woche teilzunehmen. Die Bundesregierung habe vier Millionen Euro bereitgestellt: "Es geht hier zum einen um humanitäre Soforthilfe, aber auch mit Blick auf Wiederaufbaumöglichkeiten", sagte Kneissl. Drei Millionen davon sollen dem Internationalen Roten Kreuz für Trinkwasser-Aufbereitung und Entminung zur Verfügung gestellt werden, und eine Millionen dem UNO-Kinderhilfswerk Unicef.

Das Geld stamme aus dem Budget des Auslandskatastrophenfonds, der heuer um fünf Millionen Euro gekürzt wurde. Über Rücklagen habe sie aber "jederzeit" auf die fünf Millionen Zugriff, betonte die Außenministern.

Ihren bevorstehenden Besuch in Moskau will Kneissl für "einen Gedankenaustausch" nutzen, zu weiteren Entwicklungen im Nahen Osten, auch über das Iran-Abkommen. Kneissl sprach sich dafür aus, diese Themen von der Skripal-Affäre - den Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter - zu trennen. Neun EU-Staaten hätten keine russischen Diplomaten ausgewiesen, darunter Österreich. "Es war immer unsere Linie, zu allen eine Gesprächsbasis aufrecht zu halten, das gilt in alle Weltrichtungen", auch über die EU hinaus. Österreich wolle als "ehrlicher Makler" betrachtet werden, sagte die Außenministerin.

(APA)

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