Heute kommt Licht in die Korruption im Europarat

"Kaviar-Diplomatie": Mitglieder des Europarats sollen Geld und teure Geschenke aus Aserbaidschan angenommen haben.

Nach schweren Korruptionsvorwürfen gegen Angehörige des Europarats veröffentlichen unabhängige Ermittler am Sonntagabend einen Bericht zur Aufklärung der Affäre. Unter Verdacht stehen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Sie sollen unter anderem Geld und teure Geschenke aus dem autoritär regierten Aserbaidschan angenommen haben.

Im Gegenzug sollen sie das Land in einem günstigen Licht präsentiert und über Menschenrechtsverletzungen hinweggesehen haben. Zur Aufklärung der als "Kaviar-Diplomatie" bekannten Affäre wurde im vergangenen Jahr eine Kommission aus drei ehemaligen Richtern eingesetzt. Sie befragten zahlreiche Abgeordnete. Ihre Ergebnisse sollen nun dazu beitragen, die Korruption in der Organisation einzudämmen.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg hat 47 Mitgliedstaaten, darunter auch die nicht EU-Länder Russland, Türkei und Aserbaidschan. Er hat zur Aufgabe, über die Menschenrechte in seinen Mitgliedsländern zu wachen - und Korruption zu bekämpfen. Zur Europäischen Union gehört er nicht.

(APA/dpa)

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