Armeniens Premier weicht Protesten

Am Montag kündigte Sersch Sarkissian seinen Rücktritt an.
Am Montag kündigte Sersch Sarkissian seinen Rücktritt an. (c) APA/AFP/LUDOVIC MARIN
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Sersch Sarkissian tritt nach Massendemos zurück. Oppositionschef Paschinian ist wieder auf freiem Fuß.

Eriwan. Nach tagelangen Demonstrationen gab Armeniens Premier dem Druck der Straße nach: Am Montag kündigte Sersch Sarkissian seinen Rücktritt an. Zuvor hatten erneut Tausende gegen seine Regierung protestiert, 60 Personen wurden festgenommen.

Sogar Soldaten schlossen sich gestern den Demonstranten an – ein Zeichen, dass es auch innerhalb des Sicherheitsapparates mächtigen Widerstand gegen den Premier gab.

Seit elf Tagen fanden täglich Straßenproteste in der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus statt. Anlass war eine Verfassungsreform, die im Dezember 2015 gebilligt wurde und nun in Kraft trat. Sie wertete das Amt des Ministerpräsidenten deutlich auf. Vergangene Woche trat Sersch Sarkissian nach zehn Jahren als Präsident zurück, der Kreml-Freund ließ sich zum Premier wählen und wollte sich zum Herrscher auf Lebenszeiten machen.

Erinnerung an Maidan

Die Protestwelle ist die größte in einer Ex-Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine in den Jahren 2013-14.
Für Dienstag hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. An dem Tag wird in Armenien traditionell des Massenmords an den Armeniern 1915-17 im Osmanischen Reich gedacht.

Am Sonntag hatte sich die Lage zugespitzt: 280 Demonstranten waren festgenommen worden, darunter der Organisator der Proteste, Oppositionschef Nikol Paschinian, und zwei weitere Parlamentarier. Paschinian ist nun wieder auf freiem Fuß. Er hatte den Rücktritt des Premierministers gefordert. Sonntagabend hatten sich Zehntausende auf dem Platz der Republik in Eriwan versammelt. (ag./red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.04.2018)

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