Der Oppositionsführer ist neuer Premier. Seine Anhänger erwarten einen echten Wandel.
Die Sprechchöre werden lauter und lauter, als bekannt wird, dass Nikol Paschinjan auf dem Weg vom Parlament auf den Republiksplatz ist. „Nikol, Nikol, Nikol!“ Sie nennen ihn bei seinem Vornamen, denn, so heißt es hier auf dem Platz, er sei einer von ihnen. Ein Idol, ja, dessen Kopf auf vielen T-Shirts prangt, aber auch einfach einer, der die Bürger hinter sich habe.
Auf dem Eriwaner Republiksplatz haben sich wieder einmal Zehntausende versammelt, wie so oft in den letzten Wochen. Aber an diesem Dienstag gibt es einen großen Unterschied: Der Kampf ist vorüber, man feiert den Sieg. Jung und alt, Männer und Frauen. Man jubelt und tanzt, und ist gleichzeitig noch immer ein wenig ungläubig ob des Triumphes.
Dann ist es soweit, Nikol Paschinjan, bärtiger Anführer der Antiregierungsproteste, erklimmt die Bühne. „Das Volk hat gesiegt“, ruft er mit sich überschlagender Stimme. „Ich gratuliere euch!“ Der Jubel will nicht mehr abbranden. Schließlich erklingt die Nationalhymne Hajastans, so heißt Armenien in der Landessprache.
Paschinjan trägt nicht wie sonst sein Militäroutfit, sondern einen dunklen Anzug, er kommt direkt aus der Sitzung. Gerade hat eine knappe Mehrheit der Abgeordneten ihn zum neuen Premierminister Armeniens ernannt.
Republikaner lenkten ein
Im zweiten Anlauf hat also geklappt, was in der Vorwoche scheiterte. Die Republikanische Partei, die seit knapp zwei Jahrzehnten dominierende Kraft in der Politik der Südkaukasusrepublik, lenkte ein. Mehrere ihrer Abgeordneten stimmten in der Wahl, die das ganze Land am Fernseher und Handybildschirm mitverfolgte, für den Oppositionspolitiker. Damit ist die politische Krise vorerst beendet.
Man habe das nur für die Stabilität Armeniens getan, verlauteten die Republikaner. Die bisherige Regierungspartei war seit der Wahl des früheren Präsidenten Sersch Sargsjan zum neuen Premier und seinem nachfolgenden Rücktritt immer mehr in Bedrängnis geraten. Sargsjan wurde zum Symbol der Machtgier und Korrumpiertheit einer verkrusteten Elite. Als sich die Republikaner – immerhin stimmenstärkste Partei – gegen Paschinjans Wahl am 1. Mai querlegten, hatten sie in den Augen vieler Demonstranten das moralische Recht verloren, das Land zu führen.
Das, was Armenien erschütterte, war mehr als nur der Kampf der einen Fraktion gegen die andere. Wie viele der auf dem Platz Versammelten bekräftigen, erwarten sie nichts Geringeres als einen politischen Neubeginn, einen echten Wandel, einen klärenden Regenguss, wie er gestern schließlich auf Eriwan einprasselte: Die Forderungen reichen vom Kampf gegen die Korruption über faire Erwerbsbedingungen bis hin zu besseren Ausbildungschancen.
Die Schwere der Aufgaben, die nun auf Neo-Premier Paschinjan lasten, war gestern noch nicht zu spüren. Das improvisierte Fest auf den Straßen Eriwans dauerte den ganzen Nachmittag. Für Zhana Oganisjan, 49, muss sich „viel“ im Land ändern, aber Hauptsache sei, dass die alte Garde weg sei. Und wenn Paschinjan, den sie so verehrt, sie doch enttäuscht? „Dieses Risiko wird er nicht eingehen“, sagt Oganisjan verschmitzt und meint damit einen neuerlichen Aufstand.
Es scheint, als wären die Armenier in den zurückliegenden Wochen ein Stück mehr Bürger geworden. „Das Volk glaubt an sich selbst und hat keine Angst vor den Regierenden“, sagt Gor Gyurjyan, der mit seiner 22-jährigen Schwester auf den Platz gekommen ist. Er hofft auf eine bessere wirtschaftliche Entwicklung, seine Schwester Yester, eine Informatikstudentin, darauf, dass künftig „alle Gesetze für alle gleich gelten“.
Paschinjan hat der Vetternwirtschaft der alten Elite den Kampf angesagt und baldige Neuwahlen versprochen. Von einem mächtigen Verbündeten dürfte er dabei keine Hindernisse erfahren: Russlands Präsident, Wladimir Putin, gratulierte gestern zur Ernennung. Bleiben noch die innenpolitischen Herausforderungen. Sie sind keine geringen.
Zur Person
Nikol Paschinjan. Tarnuniform, Bart, Mütze: Armeniens neuer Ministerpräsident erinnert äußerlich an einen südamerikanischen Guerillaführer. Der 42-Jährige machte sich früh einen Namen als Regierungskritiker. Er hat Journalistik in Eriwan studiert und gründete ein Oppositionsblatt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.05.2018)
