Kneissl: Erhalt von Iran-Atomdeal für Nordkorea-Konflikt "wesentlich"

Dass Trump aus dem Atomabkommen ausgestiegen ist, sei ein "ein gefährliches Präjudiz" für die Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA, sagt die Außenministerin.

Die Entscheidung, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, beschädige nämlich die Glaubwürdigkeit der internationalen Staatengemeinschaft "massiv", sagt Kneissl.
Die Entscheidung, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, beschädige nämlich die Glaubwürdigkeit der internationalen Staatengemeinschaft "massiv", sagt Kneissl.
Die Entscheidung, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, beschädige nämlich die Glaubwürdigkeit der internationalen Staatengemeinschaft "massiv", sagt Kneissl. – APA/GEORG HOCHMUTH

Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) sieht den Erhalt des Iran-Atomdeals auch als "wesentlich" für die Bemühungen im Nordkorea-Konflikt. Sie wisse zwar nicht, ob die jüngsten Drohungen aus Pjöngjang, das Treffen zwischen Machthaber Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump platzen zu lassen etwas mit der Aufkündigung des Iran-Atomdeals durch die USA zu tun haben, doch sei diese "ein gefährliches Präjudiz" gewesen, sagte Kneissl am Mittwoch.

"Es war immer wieder in unseren Überlegungen, welche Auswirkungen könnte das auf Nordkorea haben", sagte Kneissl auf die Frage nach dem US-Ausstieg aus dem Iran-Atomdeal. Auf die Frage, ob die EU-Staaten im Nordkorea-Konflikt vermitteln könnten, sagte sie: "Eine eigene Rolle der Europäer ist vor allem dadurch gegeben, dass man das Iran-Nuklearabkommen auf Schiene hält. Das ist das Wesentliche."

Die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, beschädige nämlich die Glaubwürdigkeit der internationalen Staatengemeinschaft "massiv", sagte Kneissl. "Wenn es uns da nicht gelingt, diese Glaubwürdigkeit und die Verträge aufrecht zu erhalten, dann haben wir ein längerfristiges Problem."

Iran will sich Druck der USA nicht beugen

Österreich werde kommende Woche als Gastgeber eines neuerlichen Treffens im Atomdeal "versuchen, dass alle, die involviert sind, unter möglichst guten Bedingungen arbeiten können", sagte Kneissl. Sie habe am gestrigen Dienstag auch mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif telefoniert, der in Brüssel EU-Vertreter getroffen hatte. "Die iranische Seite ist entschlossen, ihre Verpflichtungen aufrecht zu erhalten, fordert aber von den verbleibenden Vertragsparteien Handlung, und da geht es um eine Umsetzung, was das Wirtschaftliche anbelangt."

Der Iran wolle sich dem Druck der USA nicht beugen, sagte Präsident Hassan Rouhani am Dienstag. "Sie glauben, sie können den Iran durch Druck zur Aufgabe zwingen, durch Sanktionen oder sogar durch Kriegsdrohungen", sagte Rouhani am Mittwoch nach einem Bericht der iranischen Nachrichtenagentur ISNA. "Die iranische Nation wird gegen die Verschwörungen der USA Widerstand leisten", betonte der iranische Präsident.

Die USA hatten vergangene Woche ihren faktischen Ausstieg aus dem Atomabkommen zwischen dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats sowie Deutschland erklärt und ihre Sanktionen wieder in Kraft gesetzt. Die anderen Unterzeichnerstaaten stehen dagegen hinter der Vereinbarung von 2015, die dem Iran im Gegenzug für scharfe Atom-Kontrollen eine Lockerung der Sanktionen zusagt.

(APA)

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