Italiens Minister Salvini untersagt Migranten Verlassen von Schiff

Küstenwachenschiff "Diciotti" legte mit 67 Flüchtlingen an Bord im Hafen der sizilianischen Stadt Trapani an

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Diciotti in Trapani – APA/AFP/ALESSANDRO FUCARINI

 

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat 67 Flüchtlingen, die im Mittelmeer von der italienischen Küstenwache aufgegriffen wurden, das Verlassen des Schiffes untersagt. Nachdem die "Diciotti" am Donnerstagnachmittag im Hafen der sizilianischen Stadt Trapani anlegen durfte, verbot Salvini den Menschen an Bord, an Land zu gehen.

"Ich erlaube niemandem, die 'Diciotti' zu verlassen", sagte Salvini am Rande des EU-Innenministertreffens in Innsbruck. "Wenn es jemand macht, dann auf eigene Verantwortung."

Salvini hatte der "Diciotti" am Mittwoch zunächst das Anlegen in einem italienischen Hafen verweigert. An Bord befinden sich 58 Männer, drei Frauen und sechs Kinder. Sie waren zunächst vom italienischen Schiff "Vos Thalassa" vor der libyschen Küste an Bord genommen worden. Einige der Flüchtlinge sollen jedoch auf der "Vos Thalassa" gegen die Besatzung vorgegangen sein. Medienberichten zufolge schlossen sich die Besatzungsmitglieder daraufhin im Kommandoraum ein und verständigten die Rettungszentrale in Rom.

Salvini hatte am Mittwoch von "Verbrechern" und "gewalttätigen Piraten" gesprochen, die "in Handschellen" von Bord geholt werden sollten. Am Donnerstag drohte der italienische Innenminister den Flüchtlingen erneut: "Wenn es Gewalt (an Bord der 'Vos Thalassa') gab, werden die Verantwortlichen ins Gefängnis gehen, und wenn es nicht so war, dann hat jemand gelogen und wird die Konsequenzen tragen."

Streit in Koalition

Der Vize-Ministerpräsident und Vorsitzende der fremdenfeindlichen Partei Lega will die Zahl der in Italien ankommenden Flüchtlinge auf Null senken. Im Juni hatte er entschieden, dass Schiffe von Hilfsorganisationen mit Flüchtlingen an Bord nicht mehr in italienischen Häfen anlegen dürfen. Dieses Verbot will Salvini auch auf die Schiffe offizieller internationaler Missionen im Mittelmeer ausweiten. Er will damit den Druck auf die anderen EU-Staaten erhöhen, selbst Flüchtlinge aufzunehmen.

Italien ist das Hauptankunftsland für Flüchtlinge, die von Afrika aus über das Mittelmeer in die EU gelangen. Die komplette Abschottung des Landes ist allerdings innerhalb der italienischen Regierungskoalition umstritten: Der linke Flügel der mitregierenden Fünf-Sterne-Partei (M5S) von Luigi Di Maio lehnt die Schließung der Häfen für Schiffe mit Flüchtlingen ab, vor allem, wenn sie unter italienischer Flagge fahren.

 

(APA)

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