Ausnahmezustand in der Türkei endet am 18. Juli

Sieben Mal hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Ausnahmezustand in der Türkei verlängert. Am 18. Juli - nach zwei Jahren - soll dieser nun enden.

TURKEY-POLITICS-CABINET
TURKEY-POLITICS-CABINET
APA/AFP/ADEM ALTAN

Der Ausnahmezustand in der Türkei soll am 18. Juli enden. Das hat ein Sprecher des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Freitagabend in Ankara verkündet.

Der Ausnahmezustand war nach dem gescheiterten Putsch am 15. Juli 2016 verhängt worden. Seitdem hat ihn Erdogan sieben Mal - jeweils für drei Monate - verlängert. Der Präsident verzichte nun auf eine weitere Verlängerung, sagte der Sprecher nach der ersten Sitzung des neuen Kabinetts. Eine solche Verlängerung wäre nur "im Falle einer außergewöhnlichen Situation" geboten. Erdogan hatte angekündigt, den Ausnahmezustand aufzuheben, sollte er - wie geschehen - die Wahl am 24. Juni gewinnen.

Die Maßnahme erlaubte es der Regierung, das Parlament zu umgehen und gewisse Rechte aussetzen. Sie begründete die Maßnahmen mit der Notwendigkeit, Bedrohungen der nationalen Sicherheit abzuwehren. Kritiker warfen Erdogan vor, damit gegen politische Gegner vorzugehen.

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Ausnahmezustand in der Türkei endet am 18. Juli

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.