Chemnitz: Schweiz warnt vor Sicherheitslage in Deutschland

Das Schweizer Außenministerium warnt nach den Ausschreitungen in der deutschen Stadt zur Vorsicht bei Reisen in das Nachbarland.

Kerzen in Gedenken an den Toten.
Kerzen in Gedenken an den Toten.
Kerzen in Gedenken an den Toten. – REUTERS/Hannibal Hanschke

Nach den Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz hat das Schweizer Außenministerium in einem Tweet zur Vorsicht geraten. "#Deutschland: Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind", heißt es in dem Tweet von Donnerstagabend.

Derselbe Satz steht auf der Webseite des Ministeriums mit den Reisehinweisen für Deutschland, mit den Vorschaltsätzen: "Das Land ist stabil. In den großen Städten kann es aber zu Demonstrationen kommen. Lassen Sie in der Umgebung von Demonstrationen Vorsicht walten, da Ausschreitungen möglich sind."

In Chemnitz war es nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen und der Festnahme zweier Ausländer als Tatverdächtige zu Demonstrationen und Ausschreitungen gewaltbereiter Neonazis mit Attacken gegen Ausländer gekommen.

Tatverdächtiger hätte 2016 abgeschoben werden können

In Deutschland löste der Vorfall eine schwere politische Debatte aus - unter anderem um die Abschiebung des festgenommenen Irakers, der für den Tod des Deutschen mitverantwortlich sein soll. Er hätte nach Ansicht des Verwaltungsgerichts Chemnitz bereits im Mai 2016 abgeschoben werden können. Eine Abschiebung nach Bulgarien wäre zulässig gewesen, teilte das Verwaltungsgericht Chemnitz am Freitag mit.

Die Abschiebung sei in der Folgezeit aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen war. Der Mann sollte nach Bulgarien abgeschoben werden, weil er dort zunächst als Asylbewerber registriert worden war.

Anmerkung der Redaktion: Wegen massiver Verstöße gegen unsere Forenregeln musste die Kommentarfunktion zu diesem Thema deaktiviert werden. Wir bedauern. (mkf)

(APA/Reuters/AFP)

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