Ein Mann wird erstochen, eine Stadt ist im Ausnahmezustand. Wie kam es dazu?
Berlin. Montagabend in Chemnitz, und noch immer ist nicht Ruhe eingekehrt. Vor genau einer Woche wurde hier „Ausländer raus“ geschrien, wütende Bürger gingen auf die Straße, Männer hoben die Hand zum Hitlergruß. Sieben Tage später sollte es wieder laut werden, aus anderen Gründen: Mehrere Bands hatten zu einem Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit geladen (siehe rechts).
Die ostdeutsche Stadt ist im Ausnahmezustand. Der Anlass ist ein Todesfall, doch bei den Protesten geht es nicht mehr um das Opfer. Über eine Tat und ihre Folgen, die nicht nur Chemnitz, sondern ganz Deutschland aufwühlen.
1 Was ist in der Nacht, in der Daniel H. starb, passiert?
Kurz bevor Wut und Trauer den Ort regieren, wird ausgiebig gefeiert: Chemnitz veranstaltet ein Fest zu seinem 875. Stadtgeburtstag. Auch Daniel H. ist dabei. Gegen drei Uhr Sonntagfrüh geht er mit Freunden die Brückenstraße entlang. Sie treffen auf zwei Männer, geraten in einen Streit. Worum es geht, ist nicht bekannt. Die Polizei schließt bisher nur aus, „dass eine Belästigung oder ausländerfeindliche Motive Auslöser waren“. Ein Messer wird gezückt, Daniel H. erleidet fünf Stiche. Er verstirbt im Krankenhaus, zwei seiner Freunde werden teilweise schwer verletzt.
2 Was ist bisher über das Opfer bekannt?
Daniel H. war 35 Jahre alt, die Mutter Deutsche, der Vater kam als Gastarbeiter aus Kuba in die DDR. Seine Frau meldete sich am Montag via „Bild“ zu Wort: „Das, was da läuft, wäre nicht in seinem Sinn gewesen.“
3 Welche Informationen gibt es über die Verdächtigen?
Seit einer Woche sitzen zwei Tatverdächtige in Untersuchungshaft: Der 22-jährige Syrer Alaa S. und der 21-jährige Yousif Ibrahim A. aus dem Irak. Letzterer war vorbestraft, suchte vor Deutschland schon in Bulgarien um Schutz an. 2016 wurde eine Abschiebung in das zuständige Land genehmigt, doch A. blieb. Drei Tage nach der Tat wurde sein Antrag abgelehnt.
4 Wie kam es zu den massiven Protesten kurz nach der Tat?
Kurz vor acht Uhr berichtet „Tag 24“ erstmals über die Tat, der Artikel wird mit folgendem Satz eingeleitet: „Nach ersten Informationen soll eine Frau belästigt worden sein.“ Die Polizei dementiert es Stunden später, in der Zwischenzeit wurde die Fehlinformation längst verbreitet. Die AfD ruft zu einer Demonstration auf, nur 100 Menschen folgen ihrem Aufruf. Erfolgreicher sind die rechte Bewegung „Pro Chemnitz“ und die Ultras „Kaotic Chemnitz“, vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Laut „Welt“ mobilisieren sie vor allem über Messenger-Dienste wie Telegram. 800 Menschen gehen auf die Straße.
5 Wieso eskalierte die Lage am Montagabend erneut?
Am Montag danach wird verstärkt auf öffentlichen Kanälen wie Facebook zu Kundgebungen aufgerufen. Mit dabei sind NPD, Pegida, die Identitären, die Kleinpartei Der Dritte Weg. Auch Menschen, die keine direkten Anhänger dieser Gruppen sind, marschieren mit. Teilweise kommen sie aus anderen Bundesländern, 6000 Menschen sind es insgesamt. Die Gegendemonstration zählt 1500 Menschen. Und die Polizei? Die ist wieder zu schwach vertreten, knapp 600 Beamte sind vor Ort. Feuerwerkskörper fliegen, zehnmal wird wegen „Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ ermittelt. Am vergangenen Samstag kommt es erneut zu Protesten, dieses Mal läuft es friedlicher ab.
6 Machen Pegida und AfD nun gemeinsame Sache?
Ex-Parteichefin Frauke Petry versuchte zwar, die AfD von der islamfeindlichen Bewegung abzugrenzen. In der Zwischenzeit kommt man sich wieder näher. Vergangenen Samstag marschierten in Chemnitz Björn Höcke, Vertreter des rechten Rands der AfD, und Pegida-Gründer Lutz Bachmann Seite an Seite.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.09.2018)