Kurz zu Chemnitz: "Vorfälle wären in Österreich nicht denkbar"

Die deutsche Geschichte sei eine "völlig andere" als die österreichische, meint der Bundeskanzler.

EUROPAeISCHES FORUM ALPBACH 2018: KURZ
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Sebastian Kurz glaubt nicht an ein österreichisches Chemnitz. (Archivbild) – APA/HERBERT NEUBAUER

Nach Ansicht von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wären "Vorfälle wie in Chemnitz" in Österreich "nicht denkbar". Die deutsche Geschichte sei eine "völlig andere", sagte Kurz in einem Interview mit dem deutschen Magazin "Spiegel" mit Blick auf "unterschiedliche Entwicklungen" in DDR und Bundesrepublik. In der ostdeutschen Stadt kam es zuletzt mehrfach zu teils fremdenfeindliche Protesten.

Auf den Vorwurf, warum er bei Entgleisungen seines Koalitionspartners FPÖ - wie etwa die Alkoholvorwürfe gegen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker - kein Machtwort spreche, antwortete Kurz: "Ich bin Bundeskanzler und kein Chefkommentator." Gleichzeitig kritisierter er "unnötige verbale Entgleisungen" von "unterschiedlichen Parteien" in Österreich - "so wurden Hakenkreuze an die Wände der Häuser von Abgeordneten gemalt und Grabkerzen davor aufgestellt".

"Lasse mich nicht in die rechte Ecke drängen"

Kurz verwahrte sich auch gegen Kritik an seinem Sprachgebrauch und seinen Positionen zur Flüchtlingspolitik. "Ich stelle mich gern einer inhaltlichen Diskussion, aber ich lasse mich und Österreich nicht in die rechte Ecke drängen", sagte Kurz.

Den Eindruck, dass er im deutschen Flüchtlingsstreit aufseiten der CSU gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) agiert hatte, will Kurz nicht gelten lassen: "Ich stehe auf keiner Seite, sondern ich versuche, das zu tun, was ich für richtig erachte." Die Debatte zwischen den Unionsparteien habe Österreich angesichts deren Abkommens und die etwaigen Auswirkungen auf Österreich nicht kalt lassen können, betonte Kurz.

Dass ihn viele Kritiker der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin in der innerdeutschen Debatte als "Kronzeugen" anführen, beeinträchtige sein gutes Verhältnis zu Merkel nicht. "Die deutsche Politikerin, mit der ich den meisten Kontakt habe, ist Angela Merkel", erklärte der Bundeskanzler und fügte hinzu: "In der Masse der Themen haben wir sehr ähnliche Ansichten, sogar in der Migrationsfrage gibt es mittlerweile weit mehr Übereinstimmung als Streit."

(APA)

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