UN-Generalversammlung

Kneissl verteidigt Atomabkommen mit Teheran

Österreichs Außenministerin sorgte für Aufsehen, als sie ihre Rede in vier Sprachen vortrug. Syriens Außenminister, al-Muallem, forderte in New York den Abzug der US-Truppen.

Österreichs Außenministerin, Karin Kneissl, bei der UNO in New York.
Österreichs Außenministerin, Karin Kneissl, bei der UNO in New York.
Österreichs Außenministerin, Karin Kneissl, bei der UNO in New York. – (c) Mary Altaffer/ picturedesk.com

New York. Der Präsident der UN-Generalversammlung schien zunächst verwirrt, als ihn eine Österreicherin auf Arabisch ansprach und dann in dieser Sprache weiterredete: Österreichs Außenministerin, Karin Kneissl, trug am Wochenende vor Vertretern von 193UN-Mitgliedstaaten in New York Teile ihrer Rede in vier Sprachen vor. Nach dem arabischen Teil folgte der französische, dann der spanische. Englisch kam zuletzt. Auf Deutsch sprach sie nicht.

Ein Punkt von Kneissls Rede war das internationale Atomabkommen mit dem Iran: Der in Wien ausgehandelte Plan sei politisch, wenn auch nicht rechtlich, bindend. Er sei aber das Ergebnis wirksamen multinationalen Handelns und schaffe die Voraussetzung für gegenseitiges Vertrauen auf internationaler Ebene, sagte die Ministerin.

 

„Vertrauen wird gestört“

Die Anerkennung internationaler Abkommen würde am Ende auch die internationale Sicherheit gewährleisten. Wenn nur ein einziges Land ohne Abstimmung mit allen anderen Partnern eigenmächtig handle, werde das gegenseitige Vertrauen gestört, sagte Kneissl.

Die Außenministerin nahm gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz als Vertreter Österreichs an der Generalversammlung in New York teil.

Auch auf die Lage in Syrien ging Kneissl ein: Die vorige Woche in der Stadt Idlib erzielte Waffenruhe müsse in einen neuen Verhandlungsprozess einschwenken. „Der Augenblick für ein neues Momentum ist gegeben“, sagte Kneissl. „Eine historische Gelegenheit ist da. Es gibt keine Alternative.“

 

Al-Muallem spricht von „baldigem Sieg“

Der syrische Außenminister und Vizeregierungschef, Walid al-Muallem, forderte bei der UN-Generaldebatte den sofortigen Abzug der Truppen der USA, Frankreichs und der Türkei aus seinem Land. Die US-Armee sowie die Soldaten aus Frankreich und der Türkei seien „Besatzungstruppen“, sagte al-Muallem in New York. Mit ihnen werde „entsprechend umgegangen“.

In Syrien herrscht seit Frühjahr 2011 ein Bürgerkrieg mit zahlreichen Akteuren. Die USA und Frankreich sind vor allem in dem von kurdischen Kräften kontrollierten Norden des Landes präsent. Im Nordwesten stehen türkische Soldaten gemeinsam mit verbündeten syrischen Rebelleneinheiten. Auf der Seite des syrischen Regimes ist russisches und iranisches Militär aktiv. Al-Muallem sprach in New York von einem baldigen Sieg der syrischen Regierungstruppen. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.10.2018)

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