CSU und Freie Wähler streben Koalition bis Sonntag an

Markus Söder (CSU) und Hubert Aiwanger (Freie Wähler) könnten schon bald ihr Koalitionsprogramm präsentieren.
Markus Söder (CSU) und Hubert Aiwanger (Freie Wähler) könnten schon bald ihr Koalitionsprogramm präsentieren.APA/dpa/Michael Kappeler
  • Drucken

Laut inoffiziellen Meldungen könnte die Koalition noch vor der konstituierenden Landtagssitzung in München am Montag stehen.

CSU und Freie Wähler in Bayern wollen ihren geplanten Koalitionsvertrag nach Angaben aus Parteikreisen möglichst an diesem Wochenende perfekt machen. Gremiensitzungen zur erwarteten Billigung der Verhandlungsergebnisse würden für Samstag oder Sonntag ins Auge gefasst, sagten mit den Planungen vertraute Personen am Dienstag.

Der Landtag konstituiert sich am Montag. Eine Wiederwahl von Ministerpräsident Markus Söder wird danach binnen einer Woche in einer gesonderten Sitzung erwartet.

Die Koalitionsbildung ist ein wichtiger Schritt auf dem von der CSU-Führung beschlossenen Weg zur künftigen Aufstellung der Partei. CSU-Chef Horst Seehofer steht nach massiven Stimmenverlusten bei der Landtagswahl und dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigten Rückzug als CDU-Chefin verstärkt unter Druck, ebenfalls seinen Parteivorsitz abzugeben.

Nach Merkels Ankündigung vom Montag hatten mehrere CSU-Spitzenpolitiker darauf gepocht, dass vor einer Personaldebatte in der CSU zunächst Söder eine Regierung bilden und Parteivizechef Manfred Weber zum Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahl im Mai gekürt werden solle. Zum Wahlparteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche in Helsinki will Seehofer Weber begleiten.

Söder und Weber, die als Anwärter auf den CSU-Vorsitz gehandelt werden, hatten den Fahrplan mitgetragen, sich aber nicht über eine mögliche Kandidatur geäußert. Seehofer hatte am Montagabend im Bayerischen Rundfunk gesagt, er wolle seine Vorstellungen zur Zukunft der CSU "Ende nächster, allerspätestens übernächste Woche" äußern. In CSU-Kreisen wird ein Sonderparteitag Anfang Dezember erwartet.

(APA/Reuters)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Nach der Landtagswahl in Bayern - CSU
Außenpolitik

Bayern: CSU und Freie Wähler koalieren und werden grüner

Die Vereinbarungen der beiden Parteien seien auch eine Antwort auf den Erfolg der Grünen, sagte Markus Söder. So habe man sich auf ein eigenes bayrisches Klimaschutzgesetz geeinigt.
30 10 2018 Berlin Deutschland GER ZDF XY Preisverleihung BM Horst Seehofer *** 30 10 2018 Berl
Außenpolitik

Seehofer will sich nach 12. November zu seiner Zukunft äußern

Der CSU-Chef und deutsche Innenminister steht seit dem CSU-Absturz bei der Landtagswahl massiv unter Druck. Er will nach der Vereidigung des bayrischen kabnietts eine Erklärung abgeben.
Hubert Aiwanger und Markus Söder halten Zeitplan ein.
Außenpolitik

"Wir sind durch": CSU und Freie Wähler bilden Regierung in Bayern

Markus Söder kann damit als Ministerpräsident weiterregieren. Schon am Dienstag soll er erneut im Landtag angelobt werden.
Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Markus Söder (CSU) stehen vor einer Einigung.
Außenpolitik

Bayern: Schwarz-Orange geht an den Start

CSU und Freie Wähler wollen am Sonntag ihre Koalition besiegeln. Bereits am Dienstag soll Markus Söder zum Ministerpräsidenten gewählt werden – zuvor aber droht Ärger im Landtag.
Horst Seehofer ist CSU-Chef, die Frage ist: Wie lange noch?
Außenpolitik

CSU-Generalsekretär lässt Zukunft von Parteichef Seehofer offen

Markus Blume will "der Analyse nicht vorgreifen". Die CSU konzentriere sich derzeit auf die Koalitionsverhandlungen und die EU-Kandidatur von Manfred Weber.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.