Kneissl: Keine „Megafondiplomatie“

Außenminister Sergej Lawrow telefonierte mit Amtskollegin Kneissl und monierte, dass es keine Beweise gebe.

MINISTERRAT: KNEISSL
MINISTERRAT: KNEISSL
Außenministerin Karin Kneissl – APA/HERBERT PFARRHOFER

Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, sieht sein Land wegen neuer Spionage-Ermittlungen in Österreich zu Unrecht öffentlich an den Pranger gestellt. Das bekräftigte er am Samstag nach einem Telefonat mit seiner Amtskollegin, Karin Kneissl. Nach Angaben des Außenministeriums in Moskau sprach Lawrow von „nicht bewiesenen Anschuldigungen“, die öffentlich vorgebracht worden seien. Das entspreche nicht den diplomatischen Gepflogenheiten. Die Regierung in Wien hätte nach Ansicht von Lawrow die bekannten Gesprächskanäle nutzen sollen.

Dem widerspricht Karin Kneissl. Sie habe in dem Telefongespräch mit Lawrow den Vorwurf der „Megafondiplomatie“ zurückgewiesen. Moskaus Außenminister hatte diesen Ausdruck vor dem Hintergrund des Spionageverdachts aus Österreich verwendet. „Die Vorgehensweise der österreichischen Bundesregierung beruht auf klaren Fakten“, sagte Kneissl in einer Stellungnahme. „Es handelt sich hier um strafrechtlich relevante Vorgänge, die eine Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden und die umgehende Information der Öffentlichkeit unumgänglich machten“, betonte die Ministerin demnach gegenüber Lawrow. „Wir erwarten uns bei der Aufklärung des Falles die volle Zusammenarbeit mit der russischen Seite“, machte die Ministerin deutlich.

Kneissl und Lawrow hätten auch über den Zustand der russisch-österreichischen Beziehungen besprochen. „K. Kneissl erklärte die Motive hinter den diesbezüglichen Entscheidungen in Wien und brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass sich die unternommenen Schritte sich nicht auf die weitere Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit auswirken“, hieß es in der Erklärung.

Am Freitag hatten Kanzler Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Mario Kunasek mitgeteilt, dass ein mittlerweile pensionierter Oberst des österreichischen Bundesheeres während seiner aktiven Zeit im Heer rund 20 Jahre für Russland spioniert haben soll. Der Hinweis auf den Mann sei von einem ausländischen Dienst gekommen. AG


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.11.2018)

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