Rohingya-Rückführung nach Myanmar scheitert an Tag eins

Angehörige der Rohingya demonstrieren im Grenzgebiet zwischen Bangladesch und Myanmar gegen eine geplante Rückführung.
Angehörige der Rohingya demonstrieren im Grenzgebiet zwischen Bangladesch und Myanmar gegen eine geplante Rückführung.APA/AFP/DIBYANGSHU SARKAR
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Die Behörden in Bangladesch erklärten: Keiner der 150 Rohingya erschienen im Camp in der Transitzone. Die Flüchtlinge verweigern ihre Rückkehr. An der Grenze gibt es Demonstrationen.

Die Bemühungen Bangladeschs zur Rückführung von Rohingya-Flüchtlingen nach Myanmar sind am ersten Tag des geplanten Rückkehrprogramms gescheitert. Wie die Behörden in Bangladesch einräumten, erschien keiner der 150 Angehörigen der muslimischen Minderheit, die am Donnerstag nach Myanmar zurückgebracht werden sollten, in einem nahe einer Transitzone eingerichteten Camp.

Rund tausend Rohingya demonstrierten am Donnerstag nahe der Grenze zwischen beiden Ländern. "Wir werden nicht gehen", "wir wollen Gerechtigkeit", riefen die Demonstranten.

Die Rückführungen sollen nach offiziellen Angaben auf freiwilliger Basis erfolgen, allerdings herrscht unter den Rohingya Angst vor Gewalt und Unterdrückung in Myanmar. Die muslimische Minderheit wird im ehemaligen Burma (Birma) seit Jahrzehnten verfolgt. Vor der Gewalt des Militärs flohen seit August 2017 mehr als 720.000 Rohingya ins benachbarte Bangladesch. UNO-Experten machen Militärs für Morde, Massenvergewaltigungen, Folter, Versklavung, Gewalt gegen Kinder und das Niederbrennen ganzer Dörfer verantwortlich. Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi wurde Untätigkeit angelastet. Bangladesch will bald mit der Rückführung von Flüchtlingen beginnen, doch sind viele zu verängstigt.

Im Zuge des Rückführungsabkommens mit Myanmar wollte Bangladesch vorerst insgesamt knapp 2300 Rohingya-Flüchtlinge in das Nachbarland zurückbringen. Nach Angaben von Gemeindevertretern versteckten sich viele der auf der Rückführungsliste erfassten Rohingya vor den Behörden.

Kritik an Myanmar beim ASEAN-Gipfel

Die Rohingya-Krise war auch Thema beim ASEAN-Gipfel der südostasiatischen Staatengemeinsachft. In einem Treffen am Mittwoch mit Regierungschefin Aung San Suu Kyi kritisierte US-Vizepräsident Mike Pence die Gewalt gegen die muslimische Minderheit als "nicht zu entschuldigen". Zudem soll er einem Vertreter des US-Präsidialamts zufolge Suu Kyi zur Begnadigung der beiden inhaftierten Reuters-Journalisten aufgefordert haben. Wa Lone und Kyaw Soe Oo hatten sich mit dem gewaltsamen Vorgehen gegen die Rohingya im Land beschäftigt und waren wegen eines Verstoßes gegen ein Gesetz zur Verletzung von Staatsgeheimnissen zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Zur Reaktion der Friedensnobelpreisträgerin wollte sich der hochrangige Beamte aber nicht äußern.

Zuvor hatte schon Malaysias Ministerpräsident Mahathir Mohamad scharfe Kritik an Suu Kyis Politik geübt und in Bezug auf die Rohingya-Krise gesagt, sie versuche, "das Unentschuldbare zu entschuldigen". Als weiterer ASEAN-Führer äußerte sich Indonesiens Präsident Joko Widodo kritisch und plädierte für eine Intervention. Die Gemeinschaft wolle helfen, in der Heimat der Rohingya eine Situation herzustellen, "die Bewegungsfreiheit ohne Diskriminierung respektiert und inklusive Entwicklung verwirklicht", sagte er laut der staatlichen Nachrichtenagentur Antara.

(APA/AFP)

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