Atom-Abkommen: Europas Feigenblatt Instex

Lang verzögert ist nun eine Zweckgesellschaft für den Handel mit dem Iran bereit. Die Großkonzerne dürften sie aber meiden.

Brüssel. Rue de Bercy 139: An der Pariser Adresse des französischen Ministeriums für Wirtschaft und Finanzen residiert seit Donnerstag jene Zweckgesellschaft, mit der Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich einen Teil des Handels mit dem Iran trotz der US-Sanktionen gegen beteiligte europäische Unternehmen retten wollen.

Die nach französischen Recht gegründete Kapitalgesellschaft namens Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges) wird vom früheren Commerzbank-Manager Per Fischer geführt und soll nach der Funktionsweise eines Clearing-Hauses Warenlieferungen zwischen Europa und Iran so miteinander gegenrechnen, dass direkte Geldflüsse vermieden werden. Instex soll also beispielsweise europäische Exporteure von Impfstoffen in den Iran mit iranischen Exporteuren von Pistazien nach Europa zusammenbringen und ihre Lieferungen saldieren, erklärte ein französischer Regierungsvertreter am Donnerstag bei einem Hintergrundbriefing vor Journalisten. „Instex prüft diese Transaktionen und die Einhaltung der Anti-Geldwäsche-Bestimmungen, bevor es die Transaktion organisiert“, fügte er hinzu.

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