Warum Nancy Pelosi für Donald Trump eine „harte Nuss“ ist

Donald Trump ist in der demokratischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses eine toughe Gegenspielerin erwachsen. Im Showdown um den „Shutdown“ zwang Nancy Pelosi ihn vorerst in die Knie. Am Dienstag spielt sie Gastgeberin bei seiner „Rede zur Lage der Nation“ im Kongress.

Die Frau, die Donald Trump Paroli bietet. Nancy Pelosi ist seit Jänner Sprecherin des Repräsentantenhauses. Rund um den „Shutdown“ setzte sie den Präsidenten unter Druck.
Die Frau, die Donald Trump Paroli bietet. Nancy Pelosi ist seit Jänner Sprecherin des Repräsentantenhauses. Rund um den „Shutdown“ setzte sie den Präsidenten unter Druck.
Die Frau, die Donald Trump Paroli bietet. Nancy Pelosi ist seit Jänner Sprecherin des Repräsentantenhauses. Rund um den „Shutdown“ setzte sie den Präsidenten unter Druck. – (c) APA/AFP/GETTY IMAGES/WIN MCNAMEE

Der große Sitzungssaal des Kongresses wird am Abend zur US-Prime Time in vollem Glanz erstrahlen, und am meisten wird womöglich die Vorsitzende des Repräsentantenhauses strahlen, die als Gastgeberin hoch über den Abgeordnetenreihen und dem Rednerpult thront und dem Präsidenten das Wort erteilen wird für seine „Rede zur Lage der Nation“. Es ist dies eine große Genugtuung für die „Hausherrin“ Nancy Pelosi, die vor zwei Jahren als Oppositionsführerin beim jährlichen Ritual der „State of the Union“ aus Protest gegen die Politik Donald Trumps ganz in weiß erschienen ist – wie viele ihrer Parteifreundinnen. Pelosi nimmt nun wieder den schönsten Platz Washingtons ein, das Frontbüro auf dem Kapitol samt Balkon, mit dem Panoramablick über die Mall, die Prachtmeile der Hauptstadt.

Noch vor zwei Wochen, am Höhepunkt des „Shutdowns“, des teilweisen Regierungsstillstands, hatte Pelosi dem Präsidenten quasi Hausverbot erteilt und ihn wegen der schwelenden Regierungskrise de facto ausgeladen. Trump erwog andere Optionen, etwa eine Wahlkundgebung in Trump County. Doch er sah rasch ein, dass keine Bühne größeren Pomp bieten könne als der Kongress und fügte sich am Ende – so wie er auch im 35-tägigen Machtkampf um den Shutdown klein beigab.
Ungewohnt für ein „Großmaul“ wie ihn. Seine zierliche 78-jährige Gegenspielerin, die er mit Vorliebe bei ihrem Vornamen nennt – eher ein Zeichen des Respekts als eine despektierliche Geste – hatte ihn vorerst mit ihrer standhaften Weigerung, Finanzmittel für die Errichtung eines Grenzwalls zu Mexiko zuzusagen, in die Knie gezwungen.

In ihrer 32-jährigen Karriere im Kongress hat sich Pelosi den Ruf einer „tough cookie“, einer „harten Nuss“ erworben, die versiert ist in den politischen Tricks und parlamentarischen Finessen und nicht nur Trump hartnäckig und öffentlich Paroli geboten hat. Der Showdown, das Duell zwischen dem republikanischen Präsidenten und dem demokratischen „Speaker“, hat sich im Zuge der Krise um den Shutdown in vollem Drama und ganzer Schärfe entfaltet.

 

Ein äußerst geschickter Schachzug

Nachdem Pelosi den Präsidenten aufgefordert hatte, seine Rede zu verschieben, revanchierte der sich im Gegenzug, dass er eine Kongressdelegation unter Führung Pelosis gleichsam im letzten Moment die Nutzung einer Militärmaschine für einen Trip nach Brüssel und zu den US-Truppen in Afghanistan untersagte. Trump unterstellte ihr ein „PR-Manöver“. Jüngst verschärfte er seine Attacken: „Sie ist schlecht für unser Land.“

Dabei war gar nicht klar, ob die Demokraten die 78-Jährige noch einmal – ein zweites Mal nach 2007 – zur Vorsitzenden der Fraktion im Repräsentantenhaus wählen würden. Doch die Abgeordnete aus dem progressiv-linksliberalen Milieu San Franciscos agierte überaus geschickt, stellte ihre Kritiker zufrieden und gab ihnen prestigeträchtige Jobs in der Fraktionsführung. Den Ausschlag gab, dass sie ankündigte, 2022 aus dem Amt zu scheiden. Damit erklärte sich schließlich selbst der Shootingstar Alexandria Ocasio-Cortez einverstanden. Die 29-Jährige hatte sich gemeinsam mit anderen für einen Generationswechsel stark gemacht.

Monatelang war Pelosi 2018 im Kongress-Wahlkampf kreuz und quer durch die USA getourt, um Millionensummen für die demokratischen Kandidaten zu sammeln und für sie zu werben. Am Wahlabend hatte sie ihr Ziel erreicht: An der Spitze einer „rosa Welle“, einer neuen Frauenbewegung in der US-Politik, stieg sie als Mehrheitsführerin im „House“ zur dritthöchsten Repräsentantin in der Hierarchie Washingtons auf – nach dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten. Im Jänner übernahm Pelosi wieder – als erste Frau – den Vorsitz in der zweiten Parlamentskammer. Flankiert von einigen ihrer neun Enkelkinder, übergaben ihr die Republikaner als Zeichen der neuen Macht den Hammer für Ordnungsrufe. Pelosi hat sich als zähe Parlamentarierin profiliert, deren Stärke nicht in ihrer Rhetorik liegt, aber in der Organisation und der detailversessenen Kleinarbeit. 2010 hat sie „Obamacare“, die Gesundheitsreform Barack Obamas, fast im Alleingang gerettet, als sie widerwillige Abgeordnete auf die Seite des Reformlagers zog.

Eine Hassfigur für Ultrarechte

 

Als Insiderin kennt sie die Funktionsweise des Kongresses, die Obstruktion, die Untersuchungsausschüsse, die Möglichkeit für eine Vorladung – allesamt Machtmittel in der Hand der Vorsitzenden. Erstmals geht bei den demokratischen Jung-Abgeordneten auch das Wort um vom „Impeachment“, von der Amtsenthebung. Pelosi dagegen bemüht sich demonstrativ um Zurückhaltung, wird sich dem Druck aus ihrer Fraktion aber möglicherweise letztlich nicht erwehren können.

Dem Präsidenten droht jedenfalls Ungemach von Pelosi, der oft unterschätzten Politikerin, die von ihrer Partei derzeit umjubelt wird. Für die Ultrarechten ist sie eine Hassfigur in Stilettos, in den sozialen Foren überschütten sie sie mit Verachtung. Sie zeichnen eine Karikatur, ein Zerrbild von der abgehobenen, elitären Ehefrau eines kalifornischen Multimillionärs, die sich vor allem für Randthemen einsetze, wie sie ihr vorwerfen: Ehe für alle, Rechte für Minderheiten, schärfere Waffengesetze, Frauenrechte, ihr Votum gegen den Irak-Krieg.

 

„Und du merkst nicht, dass du blutest“

Die Mutter von fünf Kindern – Tochter Alexandra ist Dokumentarfilmerin und drehte eine Doku über George W. Bush in der Air Force One („Journeys with George“) und zuletzt über die Trump-Wähler – entstammt als Tochter von Thomas D'Alesandro, des Ex-Bürgermeisters von Baltimore, selbst dem demokratischen „Adel“.

Sie wuchs als jüngstes und sechstes Kind neben fünf Brüdern auf, war bei der Inauguration John F. Kennedys 1961 auf der Ehrentribüne dabei und absolvierte ein Praktikum im Senat, ehe sie sich ganz der Kindererziehung widmete. Erst mit 47 Jahren folgte sie ihrer Berufung und stieg vollberuflich ins „Family-Business“ der Politik ein.

Einer ihrer Schwiegersöhne apostrophierte sie wegen ihrer zuweilen etwas schrillen Art als „Lady Gaga der amerikanischen Politik“. Ihre Tochter Alexandra charakterisierte sie unlängst in einem CNN-Interview so: „Sie schneidet dir den Kopf ab, und du merkst nicht, dass du blutest.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.02.2019)

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