Wie Matteo Salvini Italien erobert

Die Lega triumphiert auch bei Wahlen in den Abruzzen – einer Region, in der sie bisher keine Rolle spielte. Die Fünf-Sterne hingegen erlebten ein neues Debakel.

Matteo Salvini feiert bei seinem politischen Eroberungszug Italiens einen neuen Triumph.
Matteo Salvini feiert bei seinem politischen Eroberungszug Italiens einen neuen Triumph.
Matteo Salvini feiert bei seinem politischen Eroberungszug Italiens einen neuen Triumph. – (c) APA/AFP/TIZIANA FABI

Pescara/Wien. Matteo Salvini feiert bei seinem politischen Eroberungszug Italiens einen neuen Triumph: Seine rechtspopulistische Lega wurde am Sonntag bei Regionalwahlen in den mittelitalienischen Abruzzen erstmals stärkste Partei, der von Salvini unterstützte Kandidat, Marco Marsilio der nationalistischen „Fratelli d'Italia“, ist künftiger Regionalpräsident. Vor allem aber dürfte sich Italiens populärer Innenminister heimlich darüber gefreut haben, seinen Regierungspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, in den Schatten gestellt zu haben – wieder einmal.

Denn Lega und Fünf-Sterne hatten die Abruzzen zum Schlachtfeld ihrer seit Monaten andauernden Fehde gemacht. Sowohl Salvini als auch Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio traten persönlich im Wahlkampf auf. Da ihre Parteien als Konkurrenten kandidierten, galt das Votum in der politisch eher unbedeutenden Region als Schlüsseltest für die künftigen Machtverhältnisse im Land – und als eine Art Generalprobe für die Europawahl im Mai.

Freilich spielten in den Abruzzen lokale Faktoren eine Rolle, wie etwa die Persönlichkeit der Kandidaten oder die Zusammensetzung der Koalitionen. Allerdings bestätigte der Ausgang einen Trend, den Demoskopen bereits seit Monaten feststellen: Während die Lega ihren exorbitanten Höhenflug fortsetzt, befinden sich die Grillini im freien Fall. Die Bewegung kam auf magere 19,7 Prozent – bei der Parlamentswahl im März 2018 hatten in den Abruzzen noch 40 Prozent (in ganz Italien 32 Prozent) für sie gestimmt. Die Botschaft ist klar: Die radikale Partei, die mit Versprechen wie ein Grundeinkommen für alle den von Arbeitslosigkeit geplagten Süden erobern wollte, überzeugt dort jetzt nicht mehr.

Die Lega hingegen schaffte es in den Abruzzen auf sagenhafte 27,54 Prozent (bei der Parlamentswahl kam sie auf 17 Prozent). Der Sieg ist umso beachtlicher, als die Lega bisher in der Region keine Rolle spielte. Vor vier Jahren trat sie hier nicht einmal an: Die Abruzzen sind weit entfernt vom „Stammterritorium“ der ehemaligen norditalienischen Separatisten. Noch bei der Parlamentswahl 2018 stand die Lega im Schatten ihres Ex-Partners, Silvio Berlusconis Forza Italia. Diese fiel nun auf zehn Prozent.

 

Eine neue Rechtskoalition

Der Erfolg vom Sonntag dürfte auf Salvini persönlich zurückgehen, dessen radikale Anti-Einwanderungspolitik samt Brüssel-Bashing und Neo-Nationalismus offensichtlich funktioniert. Gut angekommen ist zudem die Rechtskoalition in den Abruzzen, die die Lega mit Fratelli d'Italia schmiedete – diese kleine Partei stellt nun erstmals einen Regionalpräsidenten. Kommentatoren sprechen bereits vom „System Abruzzo“: Dies könnte als Vorbild einer neuen Rechtskoalition unter Lega-Führung auf nationaler Eben dienen. Salvini freilich winkte gestern ab, er bleibe dem Regierungspartner treu. Offen ist, wie lange.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.02.2019)

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