Visegrád-Gipfel mit Israel in letzter Minute abgesagt

Der Streit zwischen Polen und Israel lässt das Treffen platzen. Bilaterale Gespräche finden statt.

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki und Israels Premierminister Miniter Benjamin Netanyahu.
Polens Premierminister Mateusz Morawiecki und Israels Premierminister Miniter Benjamin Netanyahu.
Polens Premierminister Mateusz Morawiecki und Israels Premierminister Miniter Benjamin Netanyahu. – (c) REUTERS (Kacper Pempel)

Warschau/Prag. Der für den Dienstag geplante Visegrád-Gipfel in Jerusalem wird so nicht stattfinden: Nach dem polnisch-israelischen Streit über die Rolle Polens während der NS-Besatzung sagte Warschau die Teilnahme am Gipfel ab. „Es gab viele Polen, die mit den Nazis kollaboriert haben“, sagte zuvor der designierte israelische Außenminister Israel Katz. Das offizielle Polen weist, entgegen historischer Erkenntnisse, jegliche Kollaboration zurück; eine derartige Behauptung steht in Polen neuerdings auch unter Strafe.

Nach der Absage Polens gab der tschechische Premier, Andrej Babiš, bekannt, dass der Visegrád-Gipfel in der zweiten Jahreshälfte stattfinden soll. Dann übernimmt Prag den Vorsitz der Gruppe. In Jerusalem hingegen werden nur mehr bilaterale Gespräche stattfinden: Der ungarische Premier, Viktor Orbán, sowie sein slowakischer Amtskollege Peter Pellegrini befinden sich schon in Israel. Zur der Visegrád-Gruppe gehören die Länder Polen, Tschechien, Ungarn und Slowakei.

Für den israelischen Premier, Benjamin Netanjahu, ist die Absage des Visegrád-Treffens ein diplomatischer Rückschlag. Seine Annäherungspolitik an die Visegrád-4 soll die israelisch-europäischen Beziehungen an anderer Stelle stärken, zumal sich viele andere EU-Länder kritisch gegenüber der Regierung Netanjahu zeigen. Regierungschefs wie Orbán hingegen, denen oft antisemitische Politik vorgeworfen wird, kommen gute Beziehungen mit Israel gelegen. (ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.02.2019)

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