Strache und Kickl lehnen Rücknahme von IS-Kämpfern ab

Auch wenn sie Österreicher seien, sollten IS-Kämpfer nicht mehr zurückkommen, meinen die freiheitlichen Spitzenpolitiker.

A graffiti that reads ´I love ISIS´ is seen in a damaged building in Marawi city
A graffiti that reads ´I love ISIS´ is seen in a damaged building in Marawi city
"Ich liebe Isis"-Graffitizug in Marawi (Archivbild) – (c) REUTERS (Romeo Ranoco)

Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Innenminister Herbert Kickl (beide FPÖ) lehnen eine Rücknahme von IS-Kämpfern ab. "Wir brauchen hier weder IS-Kämpfer noch IS-Unterstützer", meldete Kickl am Mittwoch auf Facebook, die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung stehe an erster Stelle. Strache unterstützte am Donnerstag die Position des Innenministers.

>> Experte: "Österreich ist verpflichtet, Staatsbürger zurückzunehmen" - auch IS-Kämpfer

Als Innenminister sei Kickl für die innere Sicherheit des Landes verantwortlich und daher werden "wir ganz sicher nichts dazu beitragen, um Personen nach Österreich zurückzuholen, die sich an terroristischen Gräueltaten im Ausland beteiligt bzw. diese unterstützt haben", erklärte Kickl in dem Facebook-Beitrag.

US-Präsident Donald Trump hatte europäische Staaten am Wochenende aufgefordert, in Syrien gefangen genommene IS-Kämpfer aufzunehmen und vor Gericht zu stellen. Das österreichische Außenministerium zeigte sich grundsätzlich bereit, Rückkehrer wieder aufzunehmen. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab sich in der Frage aber zurückhaltend.

(APA)

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