Freiheitliche sind bei Treffen des EU-Rechtsbündnisses in Mailand nicht vertreten, bleiben aber Teil der Allianz.
Mailand/Wien. Eigentlich hätte die europäische Allianz rechtspopulistischer Parteien am Montag mit internationaler Prominenz ihren EU-Wahlkampf in Mailand einläuten wollen. Italiens Innenminister Matteo Salvini, Anführer des Bündnisses Europa der Nationen und Freiheit (ENF), hatte sämtliche befreundete Parteichefs in seine Heimatstadt eingeladen. Immerhin setzt ENF darauf, bei der Wahl Ende Mai ihre Sitze im EU-Parlament zu verdoppeln.
Salvinis Vorfreude auf das Mega-Event wurde am Donnerstag getrübt. Überraschend trudelten gleich mehrere Absagen ein. Nicht nur ist die mächtige Marine Le Pen des rechten französischen Rassemblement National wegen „Wahlkampfauftritten in Südfrankreich“ verhindert. Sondern einen Korb erhielt Salvini auch von der gesamten FPÖ, eigentlich treuer Bündnispartner: Es sei nie terminlich geplant gewesen, an dem Treffen teilzunehmen, sagte ein FPÖ-Sprecher zur APA. „Aber wir werden selbstverständlich Teil dieser Allianz sein.“ Salvini werde diesmal die gesamte ENF vertreten, gab man sich versöhnlich. Noch am Dienstag hatte es aus FPÖ-Kreisen geheißen, Parteichef Heinz-Christian Strache werde einen Vertreter nach Mailand schicken.
Tour nach Österreich
Auch Ungarns Premier Viktor Orbán wird Salvini nicht zur Seite stehen. Um ihn hatte sich der Lega-Chef zuletzt besonders intensiv bemüht. Orbáns Fidesz will trotz Suspendierung die Europäischen Volkspartei nicht verlassen. Zurückhaltend ist die polnische PiS, die in ihrer eigenen euroskeptischen EU-Fraktion bleibt. Fraglich ist daher, ob der Lega-Chef seinen Plan realisieren kann, die drei eurokritischen Fraktionen zu vereinen.
Salvini bleibt selbstbewusst: Er rechne mit der Teilnahme von 20 Parteien. Interesse gibt es nun auch von Spaniens Rechtspartei Vox. Zudem ist eine Europatour geplant – nach Frankreich, Deutschland und Österreich. (basta/APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.04.2019)