Kalte Schulter für Trump

Außenminister Zarif bekräftigte Nein zu einem Gesprächsangebot des Präsidenten. Trump verärgert über Kriegspläne Boltons.

Wien/Washington. Donald Trump schweben mit dem Iran bahnbrechende Gespräche vor wie mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-un, die bisher indes kaum Fortschritte gebracht haben. „Ich bin sicher, dass der Iran bald reden will“, zeigte sich der US-Präsident auf Twitter überzeugt davon, dass das Regime in Teheran unter dem Druck der Sanktionen und der militärischen Drohkulisse einknicken werde.

Die Absage des iranischen Chefdiplomaten kam allerdings postwendend. Es gebe keine Möglichkeit für Verhandlungen, sagte Außenminister Mohammed Javad Zarif bei einem Besuch in Japan. Er sprach von „maximaler Zurückhaltung“ auf iranischer Seite und von einer „inakzeptablen Eskalation“ durch Washington. Ayatollah Ali Khomeini, der oberste Führer, hatte einen Dialog mit den USA zuvor als „Gift“ bezeichnet.

Zarif, einer der Hauptarchitekten des Wiener Atomabkommens, navigiert auf einer schmalen Linie. Martialischer geben sich die Hardliner im Iran. Verteidigungsminister Amir Hatami erklärte, der Iran sei am Rand eines militärischen Konflikts und bereit für eine Auseinandersetzung. Hossein Salami, der neue Chef der Revolutionsgarden, sagte sogar, es handle sich um den „entscheidendsten Moment in der Geschichte der Islamischen Revolution“.

Fotos, die zeigen, wie Schiffe der Revolutionsgarden in iranischen Häfen mit Raketen beladen werden, und abgehörte Gespräche mit schiitischen Milizen im Irak über Angriffe gegen US-Truppen und Einrichtungen in Bagdad und Erbil hatten die US-Geheimdienste alarmiert. Sie veranlassten die Trump-Regierung zur Entsendung von Kriegsschiffen in Richtung Persischen Golf und zum Abzug der Diplomaten aus dem Irak. Auch Großbritannien hat das Sicherheitsrisiko für seine Bürger in der Region hochgestuft.

Die Bewertung der Geheimdienste ist jedoch nicht nur in Brüssel umstritten, sondern auch in Washington. Trump ist laut „Washington Post“ verärgert über den Kurs der Falken um Sicherheitsberater John Bolton und deren Kriegspläne. Er wolle sich nicht in einen militärischen Konflikt treiben lassen, trete für eine diplomatische Lösung – einen „Deal“ – ein und habe Außenminister Pompeo in diesem Sinn instruiert. Die Kosten für einen Krieg wären zu hoch, heißt es überdies aus dem Pentagon. (vier)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.05.2019)

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