Orbán kommentiert Situation in Österreich: "Jagdsaison ist eröffnet"

Verkehrsminister Hofer sagte einen Ungarn-Besuch kurzfristig ab, was der ungarische Premierminister süffisant kommentierte. Frankreichs Rechtspopulistin Le Pen bezeichnete das Verhalten Straches im Ibiza-Video als „schwerwiegenden Fehler“.

Viktor Orbán (Mitte) wäre am Montag mit Verkehrsminister Norbert Hofer zusammengetroffen.
Viktor Orbán (Mitte) wäre am Montag mit Verkehrsminister Norbert Hofer zusammengetroffen.
Viktor Orbán (Mitte) wäre am Montag mit Verkehrsminister Norbert Hofer zusammengetroffen. – APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ

Gewohnt sarkastisch kommentierte der ungarische rechtsnationale Premier Viktor Orbán am Montag den abgesagten Besuch des österreichischen Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ): "Unsere österreichischen Freunde kommen jetzt nicht zu uns, da dort eine außerordentliche Jagdsaison eröffnet wurde", meinte Orbán im westungarischen Zalaegerszeg. Hofer hatte aufgrund der Regierungskrise in Österreich seine Teilnahme an der Übergabe des ersten Abschnittes von "Zalazone", einer Teststrecke für innovative Verkehrslösungen bei Zalaegerszeg, vor einigen Tagen kurzfristig abgesagt.

Mit seiner Aussage sei Orbán nur kurz auf die innenpolitische Situation in Österreich und auf den Rücktritt von FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache wegen des "Ibiza-Videos" eingegangen, kommentierte das Internetportal "index.hu". Laut Orbán lenken diese Ereignisse die Aufmerksamkeit darauf, wie wichtig die politische Stabilität im Leben eines Landes sei.

Am Samstag hatte der Premier über seinen Sprecher zunächst mitteilen lassen, er wolle den Rücktritt von Strache nicht kommentieren, da es sich um eine "innere Angelegenheit Österreichs" handle.

Le Pen: „Schwerwiegender Fehler"

Die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen hat dem zurückgetretenen Vizekanzler Heinz-Christian Strache einen "schwerwiegenden Fehler" attestiert. Das Fehlverhalten des bisherigen FPÖ-Chefs in der Videoaffäre sei aber umgehend durch seinen Rücktritt geahndet worden, sagte sie am Montag im Radiosender France Info.

Le Pen hatte am Samstag in Mailand an einer Kundgebung einer Allianz europäischer Rechtspopulisten und Rechtsnationalisten teilgenommen, die eine neue Fraktion im Europaparlament bilden wollen. Auch ein FPÖ-EU-Parlamentarier nahm daran teil. Überschattet wurde der Termin jedoch vom Rücktritt Straches im Ibiza-Skandal.

„Trojanisches Pferd“ von Trump

Le Pen ist wenige Tage vor der EU-Wahl aber auch selbst unter Druck, da sich der US-Rechtsaußen-Ideologe Steve Bannon in Frankreich aufhält und für sie und ihre Partei Rassemblement National (RN, der frühere Front National) Werbung macht. Die Partei von Präsident Emmanuel Macron, La République en Marche, warf Le Pens Partei vor, sie sei ein "Trojanisches Pferd" unter anderem für die Interessen von US-Präsident Donald Trump. Bannon war Chefstratege Trumps.

Le Pen wies dies zurück: Bannon spiele "überhaupt keine Rolle im Wahlkampf", sagte sie. Bannon selbst betonte in einem TV-Interview, er finde Le Pens Leistung in Frankreich "bemerkenswert". Sie habe ihrer Partei "neues Ansehen verschafft".

Der frühere Chefstratege Trumps war im März 2018 als Überraschungsgast auf einem Parteitag der französischen Rechtspopulisten aufgetreten und hatte dort für eine weltweite ultrarechte Bewegung geworben. In Umfragen für die Europawahl liegt Le Pens Partei gleichauf mit der Macrons, einige Institute sehen sie sogar als Sieger.

(APA)

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