Kneissl bleibt Außenministerin: "Fühle mich verpflichtet"

Außenministerin Kneißl will der Regierung weiterhin angehören, obwohl alle anderen FPÖ-Minister aus Solidarität mit Innenminister Kickl ihre Ämter abgeben. Eine Situation, die die parteifreie Ministerin bedauert.

Bei der Rücktritts-Pressekonferenz von Heinz-Christian Strache (li.) stand Karin Kneissl in der Riege der FPÖ-Minister an dessen Seite.
Bei der Rücktritts-Pressekonferenz von Heinz-Christian Strache (li.) stand Karin Kneissl in der Riege der FPÖ-Minister an dessen Seite.
Bei der Rücktritts-Pressekonferenz von Heinz-Christian Strache (li.) stand Karin Kneissl in der Riege der FPÖ-Minister an dessen Seite. – APA/AFP/ALEX HALADA

Nach dem Ersuchen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) um Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gab es die erwartete Reaktion der verbliebenen FPÖ-Minister und des Staatssekretärs: sie baten ums Enthebung ihres Amtes. Doch Außenministerin Karin Kneissl will bleiben. Das akzeptieren auch Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Sie war als parteifreie Expertin von der FPÖ in die Regierung geholt worden.

Als solche fühle sie sich verpflichtet, ihren „eingeschlagenen Kurs beizubehalten und unserem Land gerade jetzt weiterhin zur Verfügung zu stehen". Daher habe sie sich entschlossen, ihre Funktion „zum jetzigen Zeitpunkt nicht zur Verfügung zu stellen“, schreibt sie in einer Stellungnahme, die der „Presse“ vorliegt.

Darin erklärt Kneissl außerdem: „Die Ereignisse der vergangenen Tage und den Rücktritt meiner Ministerkollegen sehe ich mit großem Bedauern.“ Die Bundesregierung habe „hervorragende Arbeit geleistet“. Sie bedanke sich für das „in mich gesetzte Vertrauen“ durch die FPÖ. „In meiner Funktion als Außenministerin habe ich mich mit ganzer Kraft als unabhängige Expertin für die Vertretung Österreichs in aller Welt eingesetzt. In der Ausübung meines Amtes war ich stets von den Interessen unserer Republik geleitet."

Außerdem listet sie ihre außenpolitischen Initiativen auf: Asien-Schwerpunkt, humanitäre Entminung im Nordosten Syriens, Neustart der bilateralen Beziehungen zur Türkei, Wiederaufnahme der archäologischen Grabungen in Ephesos oder die geplante gemeinsame Einreichung mit Slowenien der Lipizzaner-Zucht als immaterielles Unesco-Kulturerbe. Auch in der Entwicklungszusammenarbeit und der Integrationspolitik habe sie „klare Akzente“ gesetzt.

Putin als Hochzeitsgast

Dabei war es vor allem die Hochzeit Kneissls, die vielen in Erinnerung bleiben wird. Das Bild der mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin tanzenden Braut und dem anschließenden Knicks ging um die Welt. Die Verwunderung, dass sie dem umstrittenen Kreml-Chef bei ihrer Hochzeit im August 2018 in der Steiermark diese Bühne bot, war groß. Die Diskussion in Sozialen Medien und Zeitungen reichten vom Vorwurf der Unterwürfigkeit bis hin zur Rechtfertigung als gutes Benehmen. Es war nicht das einzige Treffen zwischen Putin und Kneissl. Auch ihre letzte Auslandsreise als Außenministerin führte sie nach Russland: im Mai in der Delegation von Bundespräsident Alexander Van der Bellen nach Sotschi.

Ansonsten war die Tätigkeit Kneissls vor allem durch zwei ÖVP-Politiker eingeschränkt. Mit Gernot Blümel wurde ihr - wohl mit Rücksicht auf die massive Empörung, die Schwarz-Blau im Jahr 2000 ausgelöst hatte - ein eigener Europaminister an die Seite gestellt, der sich um Unions-Agenden kümmerte. Dabei trägt das Haus, das Kneissl führte, das BMEIA (Bundesministerium Europa, Integration, Äußeres) Europa im Namen.

Zugleich war Kanzler Sebastian Kurz als ehemaliger Außenminister in EU und weltweit äußerst umtriebig und bewahrte die Lufthoheit in außenpolitischen Dingen für sich. Während etwa die Ministerpräsidenten Ungarns oder der Slowakei ihre Außenminister zu US-Präsident Donald Trump heuer nach Washington mitnahmen, ließ Kurz Kneissl zu Hause. In der Venezuela-Krise schien der Kanzler sie sogar zu overrulen. Während Kneissl darauf beharrte, dass Österreich "Staaten, nicht Regierungen anerkennt", erklärte Kurz die Anerkennung des selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó. Im Gegensatz dazu hatte Kurz als Chefdiplomat unter dem aus der Lokalpolitik kommenden und international nicht versierten SPÖ-Kanzler Werner Faymann schalten und walten können.

(APA/Red.)

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