Die Populistenregierung hängt in den Seilen, ein EU-Strafverfahren droht: drei Krisenszenarien.
Der heiße italienische Sommer hat begonnen. Wieder einmal zieht die tief verschuldete, drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone die Aufmerksamkeit Europas auf sich. Die heftig kriselnde Populistenkoalition hängt am seidenen Faden, zusätzlich bedrängt von einer ganzen Reihe an Ultimaten: Heute, Mittwoch, wird die EU-Kommission Rom wohl dazu ermahnen, seine Finanzen in Ordnung zu bringen. Wegen fehlender Haushaltsdisziplin dürfte die Staatsverschuldung 2019 auf 133,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen. Italien droht damit nicht nur ein kostspieliges EU-Strafverfahren, sondern auch ein teurer Glaubwürdigkeitsverlust auf den Finanzmärkten: Steigen die Zinsen italienischer Staatsanleihen, wachsen die Schulden weiter.
Erst am Montag hatte der entnervte Premier, Giuseppe Conte, mit Rücktritt gedroht, sollten die zerstrittenen Partner, Lega und Fünf Sterne, konstruktive Verhandlungen mit Brüssel blockieren: Innenminister Matteo Salvini pocht seit dem Erfolg seiner Lega bei der EU-Wahl (34 Prozent) noch nachdrücklicher auf teure Steuererleichterungen. Der Lega-Chef verschärfte gestern mit einer eigenen Deadline die Krise: Er sei zwar bereit, weiter mit den Fünf Sternen zu regieren. „Wenn ich aber bemerke, dass wir in 15 Tagen noch dieselben Dinge sagen und dieselben Projekte vor uns herschieben, dann haben wir ein Problem.“ Sein Staatssekretär, Giancarlo Giorgetti, wurde deutlicher: Er sprach von „radioaktivem Regen“, der auf die Regierung falle. Innerhalb der Koalition zeichnete sich daraufhin am Dienstag Kompromissbereitschaft ab. Die beiden Vizepremiers Salvini und Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio einigten sich auf einen Waffenstillstand.
Wird Italiens Regierung, nur etwas mehr als ein Jahr nach ihrer Angelobung, stürzen? Hier drei mögliche Szenarien, wie Italiens neue Krise ausgehen könnte: