Iran kündigt Treffen zum Atomabkommen in Wien an

Laut Teheran soll das treffen am 28. Juni stattfinden. Der Iran sieht darin die letzte diplomatische Chance für eine Rettung des Atomdeals.

Irans Präsident Hassan Rouhani
Irans Präsident Hassan Rouhani
Irans Präsident Hassan Rouhani – RETUERS

Der Iran hat für Ende nächster Woche ein Treffen der Partner des internationalen Atomabkommens in Wien angekündigt. Die Vizeaußenminister des Iran und der sogenannten 4+1 Gruppe – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - würden sich am 28. Juni in der österreichischen Hauptstadt treffen, sagte Außenamtssprecher Abbas Mousavi am Mittwoch.

Weitere Details zur Tagesordnung gab der Sprecher nicht. Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran könnte das Treffen die letzte diplomatische Chance für die Rettung des Atomdeals vor Ablauf des iranischen Ultimatums Anfang Juli sein.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani bekräftigte am Mittwoch, dass die fünf verbliebenen Vertragspartner nur bis zum 7. Juli Zeit hätten, das Wiener Atomabkommen von 2015 vertragsgerecht umzusetzen. Sonst werde der Iran die zweite Phase seines Teilausstiegs aus dem Deal beginnen. Rouhani geht es insbesondere um die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens für den Iran, die nach dem Ausstieg der USA und den amerikanischen Sanktionen nicht mehr realisiert werden konnten.

In der zweiten Phase des Teilausstiegs will der Iran die Beschränkung der Urananreicherung aufheben und Uran höher anreichern als die im Abkommen vereinbarte Obergrenze von 3,67 Prozent. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens.

USA ruft EU zur Zusammenarbeit auf

Indessen hat US-Außenminister Mike Pompeo die Europäische Union in der Iran-Krise zur Zusammenarbeit mit den USA aufgerufen. "Wir müssen zusammenarbeiten, um die Bedrohungen zu beenden, denen wir alle gegenüberstehen", schrieb Pompeo am Mittwoch auf Twitter. "Unsere transatlantische Partnerschaft ist entscheidend, um unsere gemeinsame Sicherheit und unseren gemeinsamen Wohlstand zu sichern", schrieb Pompeo.

Der US-Außenminister hatte sich am Vortag mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini getroffen. Die USA erklären den Iran für den Urheber von Angriffen auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman. Die EU hat wie zahlreiche weitere Länder Zweifel an dieser Version. "Wir sammeln weiterhin Informationen", hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas am Montag erklärt. Die USA hatten angebliche Beweise für die Urheberschaft des Iran vorgelegt. Die öffentliche bekannten Details weisen jedoch nicht überprüfbar eindeutig auf den Iran.

In Europa herrscht auch eine völlig andere Auffassung zur US-Entscheidung, den Atomdeal mit dem Iran zu verlassen, als in den USA. Die EU, Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen das Abkommen unbedingt aufrechterhalten und möglichst weitere Absprachen darauf aufbauen.

 

(APA/dpa)

Lesen Sie mehr zum Thema
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Iran kündigt Treffen zum Atomabkommen in Wien an

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.