Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister, sollte Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden. Spahn, Wadephul, Otte und Tauber sind im Gespräch. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will nicht.
Nach dem Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als EU-Kommissionspräsidentin hat in Deutschland die Diskussion über ihre Nachfolge begonnen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sind Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) für das Amt im Gespräch.
Auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber hat demnach Chancen auf das Amt. Er habe sich in der Truppe große Beliebtheit erworben, hieß es aus mehreren Quellen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, die in Spekulationen ebenfalls als mögliche Nachfolgerin von der Leyens genannt worden war, hat abgelehnt. In einem Interview mit der "Bild"-Zeitung sagte Kramp-Karrenbauer: "Ich habe mich bewusst entschieden, aus einem Staatsamt in ein Parteiamt zu wechseln. Es gibt in der CDU viel zu tun."
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten von der Leyen am Dienstag bei ihrem Sondergipfel offiziell nominiert. Damit durchbrachen sie eine tagelange Blockade bei der Besetzung von EU-Spitzenposten. Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt.
Sollte von der Leyen die Zustimmung bekommen, wird eine Umbildung des Kabinetts von Kanzlerin Angela Merkel auf Unionsseite nötig. Zum anderen gibt es in der CDU eine Debatte, ob Kramp-Karrenbauer nicht als Ministerin mehr Möglichkeiten habe, sich zu profilieren. Die CDU-Chefin hatte in Umfragen zuletzt erheblich an Zustimmung verloren. Kramp-Karrenbauer hatte sich - wie die mittlerweise zurückgetretene SPD-Chefin Andrea Nahles - allerdings entschieden, nicht Mitglied der Regierung zu werden, um unabhängig von der Kabinettsdisziplin als CDU-Chefin Positionen beziehen zu können.
(APA/dpa)
