Zeichen für EU-Verteidigungspolitik

Präsident Macron lud Partner aus Europa zur Militärparade am Nationalfeiertag.

Spektakel auf den Champs-?lysées zum Nationalfeiertag.
Spektakel auf den Champs-?lysées zum Nationalfeiertag.
Spektakel auf den Champs-?lysées zum Nationalfeiertag. – (c) APA/AFP/LIONEL BONAVENTURE (LIONEL BONAVENTURE)

Paris. Vor zwei Jahren staunte US-Präsident Donald Trump über den Pomp und die Militärparade auf den Champs-Élysées in Paris zum Nationalfeiertag. Diesmal lud Frankreichs Staatschef, Emmanuel Macron, Partner aus Europa ein – Angela Merkel aus Deutschland, Mark Rutte aus den Niederlanden, Charles Michel, den künftigen EU-Ratspräsidenten, aus Belgien, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, die Präsidenten Portugals und Estlands sowie eine Reihe von Verteidigungsministern.

Spektakel auf den Champs-?lysées zum Nationalfeiertag.
Spektakel auf den Champs-?lysées zum Nationalfeiertag.
Spektakel auf den Champs-?lysées zum Nationalfeiertag. – (c) APA/AFP/LIONEL BONAVENTURE (LIONEL BONAVENTURE)

Denn Macron wollte ein Zeichen für eine gemeinsame Verteidigungspolitik in Europa setzen – und zugleich das Selbstbewusstsein Frankreichs demonstrieren. So kündigte er den Aufbau eines militärischen Weltraumkommandos an. Die Nato hat kürzlich eine eigene Weltraumstrategie beschlossen, um Staaten wie Russland, China oder Indien Paroli bieten zu können. Für Spektakel sorgte derweil ein „Fliegender Mann“, der Gewehr bei Fuß auf einem sogenannten Flyboard, angetrieben durch Minitriebwerke, durch die Lüfte schwebte.

Die Staats- und Regierungschefs sowie die Verteidigungsminister waren nach Paris gekommen, um die im Vorjahr geschmiedete sogenannte Europäische Interventionsinitiative zu stärken. Sie soll über eine engere Zusammenarbeit zwischen den Generalstäben zu einer schnelleren militärischen Reaktion in Krisenlagen führen. Dem rein europäischen militärischen Bündnis haben sich bisher zehn Staaten angeschlossen. Den Vorstoß für die Interventionsinitiative hatte Macron gemacht. Er will mit dem Bündnis auch sicherstellen, dass die Atommacht Großbritannien nach dem geplanten EU-Austritt Teil einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft bleibt.

Der Aufbau einer gemeinsamen europäischen Verteidigung in Verbindung mit der Nato habe für Frankreich Priorität und sei der rote Faden der Feierlichkeiten an diesem 14. Juli, erklärte Macron. „Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs war Europa so notwendig“, sagte der Präsident.

 

Deutsch-französische Brigade

Auch 500 Soldaten der deutsch-französischen Brigade marschierten in diesem Jahr bei der Parade in der französischen Hauptstadt mit. Es sei eine große Ehre für die Brigade, wieder dabei zu sein, sagte deren Kommandeur, Bertrand Boyard. „Es ist sehr selten, dass eine Brigade mit allen Truppenteilen teilnehmen darf.“

Die deutsch-französische Brigade wurde 1989 gegründet. Sie besteht aus rund 5000 Soldaten und hat Standorte in beiden Ländern. Angehörige der Brigade werden auch ins Ausland geschickt. Im Zeitraum 2018 und 2019 waren rund 1500 von ihnen im westafrikanischen Krisenstaat Mali stationiert. Allerdings waren sie dabei nicht gemeinsam im Einsatz, sondern bei den Missionen ihrer Länder. Die deutschen Soldaten nahmen an der UN-Friedensmission Minusma teil, die französischen Soldaten waren am französischen Antiterroreinsatz Barkane beteiligt. Ein gemeinsamer Einsatz im Ausland – wie dies in Bosnien oder in Afghanistan der Fall gewesen war – wäre wünschenswert, sagte Brigadegeneral Boyard.

Wenige Stunden nach dem Ende der Militärparade kam es in Paris zu Spannungen. In der Nähe des Triumphbogens errichteten vermummte Demonstranten Barrikaden aus Absperrgittern und zündeten Mülleimer an.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.07.2019)

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