Moskau sucht seinen neuen „inneren“ Feind

Den Moskauer Aktivisten drohen nun Verfahren.
Den Moskauer Aktivisten drohen nun Verfahren. (c) APA/AFP/VASILY MAXIMOV
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Nach den Demos für faire Wahlen setzt es eine Welle an Verhaftungen und Ermittlungen wegen Teilnahme an „Massenunruhen“. Auch neue Vorwürfe gegen die Stiftung von Oppositionspolitiker Nawalny werden geäußert. Bedeutet das ein Ende der noch zarten Protestbewegung?

Moskau. Seit dem Wochenende sind in der Metro freundliche Aufforderungen zu hören. Die Bürger mögen von ihrem Stimmrecht bei der Wahl zum Moskauer Stadtparlament Gebrauch machen. „Moskau – eine Stadt zum Leben“, schließt die Stimme. Auch Plakate mit fröhlichen Familien in unverkennbarer Sowjet-Ästhetik fordern die Bürger zur Stimmabgabe am 8. September auf. Bürgerrechte und politische Partizipation werden in Moskau groß geschrieben, so scheint es.

Es geht um dieselbe Wahl, deretwegen Anhänger der Opposition an den letzten beiden Wochenenden auf die Straße gegangen sind. Jene Wahl, zu der die Zulassung unabhängiger Kandidaten mit fragwürdigen Argumenten verweigert wurde. Ist nach den Polizeieinsätzen mit Hunderten Festnahmen alles gesagt? Der Konflikt beendet?

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