Verhindern Johnson-Gegner einen No-Deal Brexit?

APA/AFP/
  • Drucken

Tory-Rebellen wollen einen ungeregelten Austritt in letzter Minute verhindern. Die oppositionelle Labour-Partei plant ein Misstrauensvotum gegen den Premier. Der Rechtspopulist und Brexit-Wortführer Nigel Farage lässt unterdessen mit Spott über die Royals aufhorchen.

Parteiinterne Gegner des britischen Premierministers Boris Johnson könnten zusammen mit Oppositionsvertretern versuchen, einen No-Deal Brexit in letzter Minute zu verhindern.

Die Zeitung „The Guardian“ berichtete Montag unter Berufung auf Regierungsquellen, der Regierungschef erwarte einen Vorstoß im Parlament ab dem 9. September, wenn die Abgeordneten aus der Sommerpause zurückkehren.

Dem Blatt zufolge prüfen konservative No-Deal-Gegner, wie ein ungeregelter Austritt am 31. Oktober gesetzlich abgewendet werden kann. Ein Sturz der Regierung durch ein Misstrauensvotum gelte als „nukleare Option“. Die „Daily Mail“ schrieb, Oppositionschef Jeremy Corbyn habe eine Urlaubssperre für seine Abgeordneten verhängt, um einen Misstrauensantrag gegen Johnson einzubringen. Ein Labour-Geheimpapier sehe außerdem vor, ein Gesetz zu verabschieden, das einen ungeregelten Austritt aus der EU verbieten soll.

Rückzug der britischen Diplomaten aus der EU

Britische Diplomaten wollen sich laut "Guardian" bereits vor dem für 31. Oktober angesetzten EU-Austritt aus der täglichen Arbeit mit der Europäischen Union zurückziehen. Kritiker warnten allerdings vor den Folgen, wenn London in keine Entscheidungsprozesse mehr eingebunden wäre. Unklar war zunächst, ab wann die Briten mit dem Rückzug beginnen könnten.

Der britische Außenminister Dominic Raab will ungeachtet des Berichts jedenfalls am nächsten EU-Ministertreffen Ende August in Helsinki teilnehmen. Die liberale britische Abgeordnete im EU-Parlament, Luisa Porritt, zeigte sich entsetzt über das Vorhaben des Rückzugs britischer Diplomaten. "Boris Johnson sabotiert unnötigerweise unseren Einfluss in Europa."

Brexit–Wortführer Nigel Farage ließ unterdessen mit Spott über die Königsfamilie aufhorchen. Er machte sich über das Umweltengagement von Prinz Charles, Prinz Harry und Herzogin Meghan lustig und bezeichnete Queen Mum als „übergewichtige, kettenrauchende Gin-Trinkerin".

(ag.)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.