Spritpreis-Proteste

Regierung Ecuadors legt Streit mit indigenen Völkern bei

Viele Ecuadorianer feierten die Rückkehr der Treibstoff-Subvention auf den Straßen.
Viele Ecuadorianer feierten die Rückkehr der Treibstoff-Subvention auf den Straßen.APA/AFP/LUIS ROBAYO
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Nach schweren Unruhen zog Präsident Moreno das Dekret zurück, das vor allem die ärmere Bevölkerung getroffen hätte. Treibstoffe werden weiterhin vom Staat subventioniert.

Tagelang war es in Ecuador zu heftigen Protesten gekommen. Sogar ein Regierungsgebäude wurde gestürmt und verwüstet. Die Regierung zieht nun die Notbremse und nimmt die umstrittene Entscheidung zur Erhöhung der Spritpreise zurück. Darauf einigten sich am Sonntagabend Regierung und die Führung der indigenen Völker nach längeren Verhandlungen.

Nach der Einigung zwischen Staatschef Lenin Moreno und Vertretern der Konföderation der Indigenen Völker (CONAIE) soll die Streichung der Subventionen der Spritpreise von einer gemeinsamen Kommission revidiert werden. Im Gegenzug beendete die CONAIE die seit elf Tagen dauernde Protestwelle in ganz Ecuador, wie deren Vorsitzender Jaime Vargas erklärte.

Die Regierung hatte die Subventionen der Treibstoffpreise von jährlich 1,2 Millionen Dollar gestrichen, um die Staatsfinanzen zu sanieren. Die Maßnahme wurde als Teil der Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für einen Kredit von 4,2 Milliarden Dollar getroffen.

Diesel wurde doppelt so teuer

Die daraus folgende Erhöhung der Preise für Diesel-Kraftstoff um über 100 Prozent entfachte den Protest der indigenen Völker und der Gewerkschaften. "Einen Tag brauchte man 20 Dollar für den Traktor, am nächsten Tag waren es 45 Dollar, es reichte nicht mehr, um die Kinder in die Schule zu bringen", sagte Leonidas Iza, einer der Führer der CONAIE, in dem im Fernsehen übertragenen Dialog mit Moreno.

Die gemeinsame Kommission soll unter Vermittlung der UN-Vertretung in Ecuador und der Bischofskonferenz ein neues Dekret ausarbeiten, mit dem vermieden werden soll, dass eine Abschaffung der Sprit-Subventionen die ärmeren Bevölkerungsschichten betrifft.

Beide Seiten waren zuvor zu Gesprächen zur Beilegung der sozialen Unruhen zusammengekommen. Bei den Protesten sind seit Anfang Oktober sieben Menschen getötet und mehr als 1.300 Menschen verletzt worden.

(APA/dpa/AFP)

(APA/AFP/dpa)

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