Iran: EU lehnt Atomanlagen-Besichtigung ab

Die Einladung aus Teheran bleibt unbeantwortet. "Ein Inspektion der Anlagen ist Sache der Atomenergiebehörde IAEO", stellte dazu der Sprecher der EU-Außenministerin Ashton fest.

View of the Arak heavy-water project southwest of Tehran
View of the Arak heavy-water project southwest of Tehran
(c) REUTERS (Ho)

Die EU wird der Einladung zur Besichtigung der Atomanlagen im Iran offenbar nicht folgen. Aus Sicht der EU müssen die Anlagen nämlich von der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) inspiziert werden. "Es gibt einen laufenden Prozess, ein Besuch ist Sache der IAEO", sagte der Sprecher von EU-Außenministerin Catherine Ashton, Michael Mann, am Mittwoch. Die Einladung an die EU wurde deshalb nicht beantwortet.

Von der sogenannten 5+1-Gruppe, die im Atomstreit mit Teheran verhandelt, hat der Iran lediglich China und Russland eingeladen. Das einzige westliche Land, das eine Einladung erhielt, ist Ungarn, weil es mit Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat.

Westlichen Vetomächte nicht eingeladen

Das iranische Außenministerium hatte am Dienstag erklärt, einige Botschafter der in der IAEO repräsentierten Länder hätten Einladungen zur Besichtigung der Urananreicherungsanlage in Natans und des Schwerwasserreaktors in Arak erhalten. Vonseiten der IAEO hieß es, Russland, China, Ägypten, Kuba und Ungarn seien eingeladen worden. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA erhielten hingegen keine Einladung zu dem Besuch am 15. und 16. Jänner.

Die Verhandlungen des Iran und der 5+1-Gruppe über das iranische Atomprogramm waren Anfang Dezember in Genf wieder aufgenommen worden, nachdem die Gespräche im Oktober 2009 ausgesetzt worden waren. Ende Jänner sollen die Verhandlungen in Istanbul fortgesetzt werden. Mann bestätigte, dass Ashton an den Gesprächen teilnehmen werde.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Vorwand der zivilen Nutzung der Kernenergie Atomwaffen zu bauen. Teheran weist dies zurück und pocht auf sein Recht auf ein ziviles Atomprogramm. Die EU fordert, dass die IAEO-Inspekteure Zugang zu allen Nuklearanlagen im Iran erhalten, was seit mehr als einem Jahr nicht mehr der Fall war.

(Ag.)

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