Die Proteste gegen Syriens Machthaber weiten sich aus. Das Regime schlägt gewaltiger denn je zurück und richtete am Karfreitag ein Massaker unter den Demonstranten an. Am Samstag wurden sogar Trauerfeiern beschossen.
Vor zwei Monaten gab er sich unerschütterlich: Syrien habe ärgere Probleme als viele arabische Länder, aber sei stabiler. Grund: die „enge Bindung der Führung an die Überzeugungen des Volkes“. Wenn es einen Riss gebe zwischen Politik und Volk, entstehe das Vakuum, das Unruhen zeuge, dozierte Syriens Präsident Bashir al-Assad im Gespräch mit dem „Wall Street Journal“. Anders als die Führer Tunesiens und Ägyptens habe er vom ersten Tag im Amt an mit Reformen begonnen, behauptete Assad.
Inzwischen möchte der gelernte Augenarzt seine vollmundige Prognose wohl ungeschehen machen: Seit vier Wochen stehen in Syrien die Zeichen auf Sturm. Die Protestbewegung wächst, ihre Forderungen werden radikaler. Ging es erst um Reformen, Jobs und mehr Geld, will man jetzt den Sturz des Regimes. „Freiheit, Freiheit“ heißen die Losungen in allen Teilen Syriens, und: „Assad, geh nach Hause“.
Karfreitagsmassaker. Das bedrängte Regime reagiert mit einem Mix aus viel Härte und wenigen Konzessionen. Zwar schaffte Assad den berüchtigten Sondergerichtshof ab, der tausende politische Gefangene verurteilt hatte, ließ friedliche Demos zu, wie dies die Verfassung garantiere, und hob am Donnerstag gar den seit 1963 geltenden Notstand auf.
Doch kaum gab es größere Zusammenrottungen, ließ Assad (45) wie zuvor Muammar al-Gaddafi in Libyen sofort schießen. Mehr als 220 Syrer waren dabei in den vergangenen Wochen bereits gestorben. Der Karfreitag übertraf schlagartig alles bisher Dagewesene: Bei Großprotesten in vielen Städten, darunter Damaskus, Homs und Latakia, feuerten Scharf- und Heckenschützen in die Menge. Mindestens 90Menschen starben, andere Quellen sprechen von mehr als 112. Hunderte wurden verletzt. Die Schützen waren laut Staatsmedien „unidentifizierte Bewaffnete“ – die Opposition ist sich aber sicher, dass es Geheimdienstagenten waren.
Schüsse auf Trauernde. Tags darauf, am Samstag, wurden viele der Toten begraben: ein neuer Anlass für Proteste gegen das Regime und dessen heimtückische Mörder. Prompt feuerten wieder „Unbekannte“ in die unbewaffnete Menge. Auch die Polizei eröffnete das Feuer, berichteten Augenzeugen. Wieder gab es Todesopfer zu beklagen: in Duma bei Damaskus mindestens fünf Teilnehmer eines Begräbnisses, in Izra'a mindestens drei. Auch tags zuvor, beim Karfreitagsmassaker war in ersten Berichten anfangs nur von einigen Todesopfern die Rede gewesen, dann freilich...
Nächtliche Razzien. In der Nacht auf Sonntag soll die syrische Geheimpolizei zudem zahlreiche Aktivisten bei nächtlichen Razzien verhaftet haben. Nach Angaben von Bürgerrechtlern sind die Sicherheitskräfte in Zivil gekleidet und mit Sturmgewehren bewaffnet gewesen.
Viele Syrer hatten dem angeblichen Gesinnungswandel Assads sowieso nicht getraut, hielten seine Versprechen für Manöver, um Zeit zu gewinnen. „Elf Jahre haben wir auf Reformen gewartet, nichts ist geschehen“, sagte eine Demonstrantin, die Anfang der Woche an Protesten in Homs teilgenommen hatte. Es gab acht Todesopfer, als die Polizei eingriff. Homs ist seitdem abgeriegelt, auf den Straßen patrouillieren zivile Regime-Schläger, um die Menschen einzuschüchtern.
Elf Jahre ist al-Assad nun an der Macht und steht am Abgrund seiner Herrschaft. Im Juli 2000, kurz nach dem Tod seines Vaters, Hafiz, wurde der damals 34-Jährige mit 97,29 Prozent der Stimmen zum Staatschef gekürt – die erste Vater-Sohn-Machtfolge in einer arabischen Republik. Viel kam seither in Wirtschaft und Gesellschaft in Bewegung, nur eines nicht: Syrien blieb der härteste Polizeistaat der Region, so wie ihn Hafiz Assad in dreißig Jahren Diktatur geformt hatte. Er hatte 1982 einen Aufstand der Muslimbruderschaft in Hama sogar mit Soldaten und Flugzeugen niederschlagen lassen– 20.000 Menschen starben.
Vom Computer- zum Machtfreak. Sohn Bashir besuchte damals ein französisch-arabisches Gymnasium in Damaskus. Er studierte Augenheilkunde und ging 1992 ans Saint Mary's Hospital in London, wo er seine Frau Asma kennenlernte, Tochter eines Herzchirurgen. Das Paar hat drei Kinder. Der schlaksige Doktor galt damals als Computerfreak.
Zurück in Damaskus und in den Schuhen seines Vaters lernte er schnell. Er sei ein Segler, „der die politischen Winde zu nutzen versteht, die durch die Region fegen“, hieß es. Turbulenzen aber gab es reichlich: den 11.September 2001, den Sturz von Saddam Hussein nach der alliierten Invasion 2003.
Bald sah sich Syrien samt Iran und Nordkorea zum Schurkenstaat gestempelt und nach dem Bombenattentat 2005 auf Rafik Hariri, Ex-Premier des Libanon, isoliert. Trotzdem begannen indirekte Friedensgespräche mit Israel unter türkischer Vermittlung, die seit dem Gaza-Krieg 2008 ruhen. Seit drei Jahren ist Damaskus wieder auf der Weltbühne hoffähig. Westliche Staatsgäste kommen, auch wenn das Regime an seiner direkten Unterstützung für Hisbollah und Hamas und seiner Iran-Achse festhält.
Scheinbare Öffnung. Ausländische Investoren haben die Mittelmeernation entdeckt. Der alte Sowjet-Muff ist verflogen, schicke Lokale, Boutiquen und feine Hotels schmücken Damaskus. Assad ließ fremde Banken und Importe herein, erlaubte private Unis und Wohnungsbau, ohne das Land politisch zu öffnen. Der Geheimdienst blieb allgegenwärtig.
Die kurze liberale Phase des „Damaszener Frühlings“ nach dem Thronwechsel endete bald mit der Verhaftung vieler Protagonisten. Sie hatten ein Ende des Ausnahmezustands, die Abschaffung der Sondergerichte und Freilassung politischer Häftlinge gefordert. Jede Kritik am Regime wurde wieder verfolgt, das Internet zensiert, eine freie Presse existiert nicht. Kritik an der Korruption führt wieder ins Gefängnis – genauso wie Murren über die wachsende Armut unter den 20 Millionen Einwohnern. Aus dem Murren wurde mittlerweile ein Volksaufstand.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.04.2011)