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Thema: Golowatow-Affäre

Baetrix Karl / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Beatrix Karl: Die Professorin, die gerne prüft

Zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt geriet Ministerin Beatrix Karl unter Druck - in der Causa Golowatow. Der Fall schadete dem Versuch, den Bürgern das Vertrauen ins Justizsystem zurückzugeben.
von Philipp Aichinger
Pilnacek / Bild: (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Pilnacek: Der Superman, der auch nachts wacht

Christian Pilnacek verteidigt als Chef der strafrechtlichen »Super-Sektion« die Justiz, wo er nur kann.
von Philipp Aichinger
Justizministerium will Änderung bei EU-Haftbefehl prüfen / Bild: Symbolfoto (c) EPA (Uli Deck)

Justizministerium will Änderung bei EU-Haftbefehl prüfen

EU-Haftbefehle könnten in Österreich auf Fälle vor dem Jahr 2002 ausgedehnt werden. Das Ministerium reagiert somit auf Kritik von EU-Abgeordneten.
Bild: (c) APA/Mlcoch (Mlcoch)

Fall Golowatow: „Konstruktives“ Expertentreffen

Litauische und österreichische Beamte sprachen sich in Wien für bessere Justizkooperation aus. Laut Justizministerium wurden die „rechtlichen Grundlagen“ und „faktischen Umstände“ des Falles besprochen.
KGB-Affäre: Karas fordert Entschuldigung der Regierung / Bild: Othmar Karas (c) APA (Hans Klaus Techt)

KGB-Affäre: Karas fordert Entschuldigung der Regierung

Nach Kritik von mehreren Volkspartei-Granden sieht nun auch der EU-Delegationsleiter der ÖVP eine diplomatische Initiative der Bundesregierung gegenüber Litauen als "überfällig" an.
Bild: (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Fall Golowatow: Schützenhilfe für Litauen

In einem Brief an Österreichs Vizekanzler Michael Spindelegger sowie an alle übrigen EU-Amtskollegen und EU-Kommissarin Viviane Reding forderte Bulgariens Außenminister Nikolai Mladenow „Gerechtigkeit“.
Bild: (c) FABRY Clemens

Affäre Golowatow: Rückendeckung für Busek

Die Affäre wird zum innerparteilichen Zankapfel. Die ehemaligen ÖVP-Spitzenpolitikern Neisser und Fischler verteidigen den Ex-Vizekanzler, der Rücktritte von Ministern verlangt hat.
Golowatow-Affäre: Busek fordert Minister-Rücktritte / Bild: (c) APA (Andreas Pessenlehner)

Golowatow-Affäre: Busek fordert Minister-Rücktritte

"Wir haben unsere Glaubwürdigkeit in Menschenrechtsfragen verloren", sagt der ehemalige Vizekanzler Erhard Busek (ÖVP). Er geht von einer russischen Intervention aus.
Bild: (c) EPA (Sergei Chirikov)

KGB-Affäre: "Die Angst vor dem Russen"

Der Fall Golowatow zeigt deutlich, dass man sich in Österreich mit Moskau nicht anlegen will. Doch Russland wird überschätzt. Das Stereotyp des "Russen" wurde schon im Mittelalter geprägt.
Von EDUARD STEINER (MOSKAU)
Bild: (c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)

Fall Golowatow: Peter Pilz ortet „Kette von Lügen“

Der Sicherheitssprecher der Grünen wirft der Justizministerin die Umgehung des § 172 der Strafprozessordnung vor. Karl weist alle Schuld von sich.
von MANFRED SEEH UND MICHAEL LACZYNSKI

Golowatow-Affäre: Polizeiakt stellt Regierung bloß

Wurde für die Freilassung des KGB-Offiziers interveniert? Die Regierung bestreitet das vehement. Im Polizeiprotokoll steht das Gegenteil.

Justizexperte: „Golowatow zu früh enthaftet“

Man hätte den Fall wie ein normales Auslieferungsbegehren behandeln müssen, sagt Experte Robert Miklau. Litauen erwägt auch Haftbefehl gegen damaligen UdSSR-Staatschef Gorbatschow.

KGB-Affäre: EU-Kommission geht auf Österreich los

Justizkommissarin Reding ist von Österreich "persönlich enttäuscht", widerspricht Darstellungen der Regierung und rügt die heimischen Behörden: "Sie haben sich nicht mit Ruhm bekleckert."
Litauen will Hilfe von USA in Golowatow-Affäre / Bild: Symbolbild: Litauenflagge (c) Commonmedia

Litauen will Hilfe von USA in Golowatow-Affäre

Die litauische Regierung hat ein Schreiben an den republikanischem Abgeordneten Dan Burton überreichen lassen, indem Litauen das österreichische Vorgehen gegenüber den mutmaßlichen Verbrecher Golowatow äußert.

Litauen erwägt EU-Haftbefehl gegen Gorbatschow

Der ehemalige Präsident der Sowjetunion soll wegen der Blutnacht von Vilnius zumindest als Zeuge vorgeladen werden. Die Justiz prüft einen Europäschen Haftbefehl.
Russlands Präsident Dmitri Medwedew / Bild: (c) Reuters (RIA Novosti)

"Alpha"-Veteranen bitten Medwedjew per Brief um Hilfe

In einem offenen Brief haben Veteranen der KGB-Sondereinheit "Alpha" sich an den russischen Präsidenten gewandt. Sie bitten Medwedejw, sich als "Hüter der Verfassung", in den Fall Golowatow einzubringen.
Bild: (c) AP (Alex Brandon)

KGB Affaire: Litauens Präsidentin lenkt ein

Staatschefin Dalia Grybauskaitė deutet einen Verzicht auf eine Entschuldigung Österreichs an. Eine solche war in Litauen verlangt worden. EU-Kommissarin Reding ist allerdings „enttäuscht“.

Der falsche Michail G.: Was geschah wirklich am 13.1.1991 in Vilnius?

Jenseits der Affäre Golowatow: Die wirklich interessante Frage ist die nach der Verantwortung von Michail Gorbatschow.
von HERWIG G. HÖLLER
Pilz zur KGB-Affäre:

Pilz zur KGB-Affäre: "Justizministerin lügt vorsätzlich"

Der Grüne Nationalratsabgeordnete Peter Pilz erhebt schwere Vorwürfe gegen VP-Justizministerin Beatrix Karl in der Causa rund um den Ex-KGB-Offizier Michael Golowatow.
Plakat mit dem Partrait von Golowatow / Bild: (c) EPA (ROMAS GANISEVICIUS)

Golowatow: Ein Buchstabe trennt Visum und Suchbefehl

Der von Litauen wegen Kriegsverbrechen gesuchte Ex-KGB-Offizier Golowatow reiste monatelang durch die EU. Nur ein Buchstabe in seinem Vornamen unterschied das Visum vom Suchbefehl.

Umfrage: Soll sich Österreich bei Litauen entschuldigen?

Die österreichische Justiz hat den per europäischem Haftbefehl gesuchten Ex-KGB-Offizier und mutmaßlichen Kriegsverbrecher Michail Golowatow nach weniger als 24 Stunden laufen lassen. Das Vorgehen der Justizbehörden löste eine diplomatische Krise mit Litauen aus. Sollte sich Österreich für die rasche Freilassung bei Litauen entschuldigen?
Golowatow / Bild: (c) APA/ELTA (ELTA)

"Die Frage war: Freisein oder Nichtfreisein"

Der Fall Golowatow trifft die Litauer ins Mark, weil der Ex-KGB-Mann verdächtigt wird, die Balten beinahe um etwas gebracht zu haben, wofür sie so hart kämpften: Ihre Unabhängigkeit. Eine Spurensuche.
von Judith Lewonig (Vilnius)
Bild: (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Litauer in Wien: Verständnis für beide Seiten

Sie sind nur eine kleine Community und sie sind gut integriert: Die Litauer in Wien. Die Golowatow-Affäre beurteilen sie daher mit gemischten Gefühlen.
von Karin Schuh und Julius Tacha

Was die Litauer Österreich vorwerfen

Der litauische Politologe Vladimiras Laučius über die Reaktionen seines Heimatlandes auf die Freilassung des Ex-KGB-Offiziers Golowatow.
Bild: (c) Teresa Zötl

Karl: "Hätten Golowatow sofort gehen lassen können"

Justizministerin Beatrix Karl verteidigt die Vorgangsweise der österreichischen Staatsanwälte in der Affäre um denn Ex-KGB-Offizier Golowatow: Man sei Litauen ohnehin schon entgegengekommen.
von MARTIN FRITZL
Bild: (c) APA/HBF/ANDY WENZEL (HBF/ANDY WENZEL)

Bundeskanzler Faymann lehnt Entschuldigung bei Litauen ab

Der Bundeskanzler hofft auf "Verständnis" in Litauen. Wie wichtig Moskau war, dass der ehemalige KGB-Offizier Golowatow nicht ausgeliefert wird, zeigen die ungewöhnlichen Aktionen des russischen Botschafters.
Von unserem Korrespondenten EDUARD STEINER

Litauen spottet über Österreich. Dürfen die denn das?

Die Wiener Variante des Karikaturenstreits enthüllt Unglaubliches: Dieses Land kann unbürokratisch und ziemlich flexibel sein.
von NORBERT MAYER
Bild: (c) http://www.lrytas.lt (Screenshot)

Hitler-Vergleiche: Litauer karikieren Österreich

Mozart in russischer Uniform, Kommissar Rex beim KGB: Die Litauer regen sich in der Golotow-Affäre mit Österreich-Karikaturen ab.
Golowatow / Bild: (c) EPA (Romas Ganisevicius)

Golowatow lobt in Interview Österreich

Der Ex-KGB-Offizier bezeichnet das Vorgehen der österreichischen Behörden als "absolut korrekt". Die Anklage gegen ihn sei "politischer Natur".

Wenn das die Russen wüssten

Die bis dato Moskau stets zugeneigte FPÖ entdeckt nun ihre Liebe zu Litauen.
von MICHAEL LACZYNSKI
Bild: (c) EPA (VALDA KALNINA)

Geschichte: Die Blutnacht von Vilnius

Nachdem Litauen in den Jännertagen 1991 seine Unabhängigkeit erklärt hatte, ließ Moskau die Armee aufmarschieren. Und ein Begriff machte die Runde: Das Land habe eine „Blutnacht“ erlebt, einen „Blutsonntag“.
Bild: (c) EPA (LAJOS SOOS)

Kwiatkowski: „Für uns ist das ein sehr symbolträchtiger Fall“

Polens Justizminister bedauert im Gespräch, dass westliche EU-Mitglieder wie Österreich die Emotionen nicht verstehen können, die die Freilassung des russischen KGB-Offiziers im Osten der Union ausgelöst hat.
Von unserem Korrespondenten PAUL FLÜCKIGER

KGB-Affäre: Litauen geht jetzt auch auf Russland los

Nach Wien erhält auch Moskau eine Protestnote. Litauen spricht von "unfairen und beleidigenden Statements" und will wissen, ob der Kreml die Freilassung von Michael Golowatow erwirkt hat.
Grüne und FPÖ: Österreich soll ich bei Litauen entschuldigen / Bild: (c) APA (Helmut Fohringer)

Grüne und FPÖ: Österreich soll ich bei Litauen entschuldigen

"Spindelegger soll sich entschuldigen", fordert der Grüne Justizsprecher Steinhauser. FP-Außenpolitiksprecher Hübner fordert eine Geste gegenüber Litauen von SP-Kanzler Faymann.
Fall Golowatow: Warschau fordert „gerechte Strafe“ / Bild: Symbolbild (c) Reuters (Kacper Pempel)

Fall Golowatow: Warschau fordert „gerechte Strafe“

Das EU-Vorsitzland Polen solidarisiert sich politisch mit Litauen. Die Verantwortlichen für die Blutnacht vom 13. Jänner 1991 sollen vor Gericht. Juristisch hält sich Warschau jedoch zurück.
von Michael Laczynski
Bild: (c) AP (Michael Sohn)

'Können sich Verbrecher in Österreich frei aufhalten?'

Litauens Präsidentin Grybauskaité wirft Österreich im Fall Golowatow unsolidarisches Verhalten vor. Man hätte den russischen Ex-KGB-Mann 40 Tage festhalten können.
von Christian Ultsch
Bild: (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Selten waren österreichische Behörden so unbürokratisch

Österreich fehlte der politische Wille, die Auslieferung des KGB-Mannes Golowatow nach Litauen genauer zu prüfen. Diesmal ließ man die Justiz lieber ungestört arbeiten.
von CHRISTIAN ULTSCH
Bild: (c) Www.BilderBox.com (Www.BilderBox.com)

Der rächende Druck Moskaus

Österreich war vor drei Jahren mit politischen Sanktionen des russischen Außenministeriums konfrontiert. Die Festnahme wurde in Moskau als ein „die bilateralen Beziehungen schädigender Schritt gewertet“.
Bild: (c) APA/ELTA (ELTA)

Proteste in KGB-Affäre: „Schande“ über Österreich

Litauen berief seinen Botschafter ein, weil Österreich den russischen Verantwortlichen für die Blutnacht von 1991 laufen ließ. War der Haftbefehl gegen Michail Golowatow zu vage, oder intervenierte gar Moskau?
von Jutta Sommerbauer, Eduard Steiner, Oliver Grimm und Christian Ultsch