Ungarn: Entzauberung der Grünen

Wie die LMP („Eine andere Politik ist möglich“) ihre Orientierung und ihre Führung verloren hat. Bei den Parlamentswahlen 2010 sie vielen politikverdrossenen Ungarn als Silberstreifen am Horizont

(c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Budapest/Bog. Es ist noch nicht lange her, da brachte die unbekümmert auftretende Partei „Eine andere Politik ist möglich“ (LMP) frischen Wind. Bei den Parlamentswahlen 2010 galt die Ökopartei vielen politikverdrossenen Ungarn als Silberstreifen am Horizont und errang auf Anhieb sieben Prozent. Seither hat sie sich jedoch selbst entzaubert und in internen Querelen aufgerieben.

Die LMP verliert die Orientierung, weil sie sich über die zentrale Richtungsfrage nicht einigen kann: Soll sie mit den zwei linken Oppositionsparteien, den Sozialisten (MSZP) und der Demokratischen Koalition (DK) von Expremier Ferenc Gyurcsány, im „demokratischen Widerstandskampf“ gegen die „antidemokratische Politik“ der Regierung von Viktor Orbán kooperieren? Oder soll sie lieber zu allen Parteien im Parlament gleiche Distanz halten?

Die Linke erhöhte zuletzt den Druck: Entweder man gehe eine linke Allianz nach dem Vorbild der italienischen „Olivenbaumkoalition“ ein oder Viktor Orbáns Fidesz werde 2014 wiedergewählt. Das Tauziehen um die strategische Ausrichtung zeitigte bei der LMP auch personelle Folgen: Der bisherige LMP-Fraktionschef András Schiffer, der sich für einen eigenständigen Weg stark gemacht hat, warf Anfang Jänner entnervt das Handtuch. Wenige Tage zuvor hatte schon die populäre LMP-Abgeordnete Virág Kaufer ihr Parlamentsmandat niedergelegt.

Kaufer klagte darüber, dass das „System Orbán“ das Parlament zu einem „Puppentheater” habe verkommen lassen. Die Politikerin zog für sich den Schluss, dass sie außerhalb des Parlaments im Widerstand gegen Orbán nützlicher sei.

 

Jávor neuer Fraktionschef

Der Rückzug von Kaufer und Schiffer zeigten bei der LMP Wirkung. Am Wochenende wählte die Ökopartei Benedek Jávor zum neuen Fraktionschef und beschloss auch, politisch neue Wege zu gehen. Statt einer Kooperation mit den Sozialisten und der Partei Gyurcsánys entschied sich die LMP für eine Zusammenarbeit mit der „Zivilgesellschaft“. Wie das jedoch aussehen soll, ist ungewiss. Die Grünen sind kein Faktor mehr in der ungarischen Politik.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.01.2012)

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