Republik Moldau: Neuer Präsident nach 917 Tagen

Nach mehr als zweijähriger Blockade kürte gestern das Parlament in Chişinau den parteilosen Kandidaten der regierenden prowestlichen „Allianz für Europäische Integration“ Nicolae Timofti knapp zum Staatschef.

(c) AP (JOHN MCCONNICO)

Wien/Chişinau/Ag. Womöglich war den Glückwunschtelegrammen, die gestern bei dem frischgebackenen moldauischen Präsidenten Nicolae Timofti eintrafen, eine besondere Herzlichkeit anzumerken, wenn nicht gar Erleichterung: Nach zweieinhalb Jahren Blockade wählte das Parlament in Chişinau Freitagfrüh den parteilosen Kandidaten der regierenden prowestlichen „Allianz für Europäische Integration“ (AIE), Nicolae Timofti, zum Präsidenten des Landes. Timofti erhielt 62 Stimmen – nur eine Stimme mehr als die verfassungsrechtlich vorgesehene Drei-Fünftel-Mehrheit der Parlamentarier. Wie der Premier und Chef der Liberaldemokraten, Vlad Filat, errechnet hat, beendet die Wahl Timoftis das seit 917 Tagen anhaltende Machtvakuum an der Staatsspitze.

 

Erste Auslandsreise nach Brüssel

Timofti stellt eine Konsenslösung der drei Parteien der AIE – den Demokraten, Liberaldemokraten und Liberalen – dar und konnte auch die drei abtrünnigen Kommunisten überzeugen. Bisher war die Wahl eines Kandidaten der Regierung stets am Veto der kommunistischen Opposition gescheitert.

Der 63-jährige Pro-Europäer Timofti blickt auf eine langjährige Karriere im Justizbereich zurück, hat sich vor allem durch seine Beteiligung an der Justizreform in der Republik Moldau einen Namen gemacht und war zuletzt Vorsitzender des Obersten Magistratenkonzils (CSM). Er ist verheiratet und hat drei Söhne. Timofti beklagte im Vorfeld seiner Wahl, die europäische Integration sei „weiterhin ein Projekt der Regierung“. Er versprach, als Präsident alles zu tun, damit die Außenpolitik „eine Visitenkarte wird und alle Türen für die Republik Moldau öffnet“. Seine erste Auslandsreise soll ihn nach Brüssel führen.

Bezüglich des Konflikts mit dem separatistischen Gebiet Transnistrien erklärte Timofti, dass dieser nur durch friedliche Verhandlungen gelöst werden könne. Für eine Vereinigung des Landes mit dem benachbarten Rumänien bestünden laut dem Präsidenten „nicht die nötigen Bedingungen“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.03.2012)

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