EU-Beitritt: Kommissar glaubt an Verhandlungen mit Türkei

Stefan Füle rechnet außerdem mit einem baldigen Start des Dialogs über die Abschaffung der Visumspflicht zwischen EU und Ankara.

Türkei; EU
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Türkei; EU – (c) EPA

EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle ist zuversichtlich, dass die seit Jahren blockierten EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei wieder in Gang kommen. Die jüngsten Entwicklungen würden Anlass zu Optimismus geben, sagte Füle am Mittwoch vor dem EU-Parlament in Straßburg. Er sei zuversichtlich, dass die EU neue Beitrittskapitel im laufenden Jahr mit Ankara eröffnen könne.

Er sei außerdem zuversichtlich, dass der Dialog zwischen der EU und Ankara über die Abschaffung der Visumpflicht bald starten könne, sagte der EU-Kommissar. Der Dialog mit der Türkei in außenpolitischen Fragen sei intensiviert worden. So verwies Füle etwa darauf, dass die Türkei mehr als 190.000 Flüchtlinge aus dem Syrien-Bürgerkrieg aufgenommen habe. Auch die neue Annäherung zwischen der Türkei und Israel sei positiv.

Füle rief dazu auf, die Frage der geteilten Mittelmeerinsel Zypern so rasch wie möglich in umfassenden Verhandlungen zu lösen, "auch wenn die unmittelbaren Prioritäten für Zypern derzeit anderswo liegen".

"Gefährlicher Unsinn"

Die Türkei sei und bleibe alles andere als EU-reif, betonte indes der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. Ethnische und religiöse Minderheiten wie Christen und Kurden hätten nach wie vor unter einer Vielzahl von Diskriminierungen zu leiden. In Sachen Meinungs- und Pressefreiheit sei die Türkei "eher mit einem Dritte-Welt-Staat als mit einem europäischen Land zu vergleichen".

Ähnlich äußerte sich auch der BZÖ-Europaabgeordnete Ewald Stadler. "Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sind gefährlicher Unsinn", sagte er. "Entsetzt" zeigte sich Stadler auch darüber, dass der Völkermord an den Armeniern im vorliegenden Entschließungsantrag des Parlaments keine Erwähnung findet.

Das EU-Parlament will am morgigen Donnerstag über seine Fortschrittsberichte zur EU-Erweiterung abstimmen. Die Abgeordneten wollen dabei auch fordern, dass die EU-Beitrittsverhandlungen mit Serbien vor Juni 2013 beginnen sollten.

(APA)

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