Der 100-Prozent-Genosse

Martin Schulz wird ohne Gegenstimme zum Parteichef gewählt. Der neue Kanzlerkandidat hat der SPD wieder Leben eingehaucht. Nun will er das Kanzleramt erobern.

SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz.
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SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz.
SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz. – (c) APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ

Berlin. Es ist eine mächtige Inszenierung. Das Licht wird verdunkelt. Bilder von Martin Schulz werden auf die Leinwand geworfen. „Er ist glaubwürdig“, ist darunter zu lesen, „er ist einer von uns“ und am Schluss: „Er ist hier.“ Licht an. Martin Schulz steht auf der Bühne. Die Lichtgestalt sozusagen. Am Sonntagnachmittag wählt ihn die SPD zum Parteichef. Mit 100 Prozent der 605 gültigen Stimmen. Das gab es in der Nachkriegsgeschichte der Sozialdemokraten noch nie. Schulz sagt, es sei „der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramts“. In der Arena Berlin finden oft Techno-Parties statt. Nun feiert sich hier die SPD, es sind Wochen wie im Rausch für die Partei, deren Umfragewerte von 20 auf über 30 Prozent kletterten und die 13.000 neue Mitglieder zählt. Eine Zäsur für die SPD, die bisher geschrumpft und gealtert war. Die Krönungsmesse für Martin Schulz ist auch der Abschied für Sigmar Gabriel. „Regieren ist Speeddating mit der Realität“, sagt der scheidende Parteichef in seiner Rede.

Es ist auch eine Spitze gegen ideologische Träumer, die vom Juniorpartner in der Koalition zu viel abverlangten. Immerhin hat Gabriel die SPD-Kernforderung Mindestlohn und Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident durchgesetzt. Der Parteitag ist auch eine späte Würdigung: In den Standing Ovations für Gabriel steckt große Dankbarkeit darüber, dass er aus freien Stücken auf die Kanzlerkandidatur verzichtet hat. Denn der Hype um Ex-EU-Parlamentschef Schulz hat auch diesen Grund: Er ist nicht Sigmar Gabriel. Die Genossen glauben Schulz, wenn er von der „sozialen Gerechtigkeit“ redet, und den „Deregulierungswahn“ „demokratiegefährdend“ nennt. Als Schulz in den Saal kommt, herzt er Mitglieder, schüttelt Hände, bleibt zum Smalltalk stehen, während das Lied „Wie sehr wir leuchten“ ertönt: „Ich bin dein Freund. Ich bin dein allerbester Freund.“ Schulz kann auch die Rolle des zugänglichen Genossen. Und den Einpeitscher. Schulz und davor auch Gabriel sagen, die Union wolle das Militär auf Kosten der Sozialpolitik aufrüsten. Allein deshalb müsse sie „das Kanzleramt verlieren“, so Gabriel.

Das lauteste Gejohle im Saal brandet immer dann auf, wenn Schulz Populisten angreift, wenn er Erdoğan vorwirft, Mitbürger gegeneinander aufzuhetzen, über Trump sagt, er würde mit seinen Anschüttungen gegen die Presse „die Axt an der Wurzel der Demokratie“ anlegen und die AfD erneut „eine Schande für die Bundesrepublik“ nennt. Draußen vor der Arena steht eine SPD-Delegierte aus Hessen. Schulz gibt ihnen allen Auftrieb, sagt sie. Was ihr Lieblingsvorschlag sei? „So das Menschliche halt.“

„Straight Outta Würselen“

Noch liegt vieles im Vagen. Das nützt Schulz. Ein paar Forderungen umreißt er gestern kurz: gebührenfreie Ausbildung, Rechtsanspruch auf Ganztagsschulen, Investieren statt Steuern kürzen und Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengelds, geknüpft an Weiterbildung. Es wäre ein tiefer Einschnitt in die Agenda 2010. Den hatten schon andere versprochen. Ex-Parteichef Kurt Beck zum Beispiel: „Wir haben ja nix gegen die Agenda. Aber es es gibt eben einige Punkte, die bei den Menschen als ungerecht ankommen. Die zu korrigieren, das hebt ja nicht den Agenda-Prozess auf“, sagt Beck zur „Presse“. Für Gerhard Schröder, den Agenda-Macher, gibt es nette Worte von Schulz. Aber da ist er nicht. „Auslandsreise“, heißt es. Dafür sind die Gewerkschaften wieder an Bord. Für sie war die Agenda 2010 der Sündenfall. Die Jusos verteilen Stoffsäcke mit dem Aufdruck „Straight Outta Würselen“ – der Stadt, in der Schulz Buchhändler und Bürgermeister war.

Irgendwann winkt Schulz Hannelore Kraft und Anke Rehlinger zu sich auf die Bühne, die Spitzenkandidatinnen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland. Das politische Schicksal der drei ist nun eng miteinander verwoben. Ministerpräsidentin Kraft gab die Schulz-Euphorie in den Umfragen einen neuen Schub für die Wahl am 14. Mai. Rehlinger hat plötzlich Chancen, am Sonntag Regierungschefin im Saarland zu werden. Falls der Schulz-Effekt anhält.

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.03.2017)

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