Laut Innenminister Sobotka ist es auf der Balkanroute zwar ruhig geworden, man wolle nun aber eine intensivere und automatisierte Kooperation unter Einbindung des Militärs aufbauen.
Rund eineinhalb Jahre nach der Schließung der
Balkanroute liegt nun ein gemeinsamer, akkordierter Krisenplan vor,
der die Kooperation der betroffenen Länder verbessern soll. Zunächst
wird ein Lagebild der Situation erstellt, wie Innenminister Wolfgang
Sobotka (ÖVP) im Ö1-Morgenjournal am Samstag mitteilte.
Zwar sei es auf der Balkanroute ruhig geworden, räumte Sobotka
ein, man wolle nun aber eine intensivere und automatisierte
Kooperation unter Einbindung des Militärs aufbauen, um Ereignisse
wie jene 2015 und 2016 zu vermeiden. Im Herbst 2015 reisten
Hunderttausende Flüchtende über die Türkei, Griechenland und die
Balkanländer durch Österreich, Richtung Deutschland und Schweden.
Parameter für Krise festgelegt
Damals sei die Erreichbarkeit der zuständigen Stellen
problematisch gewesen, diese müsse nun klar festgehalten werden,
betonte Sobotka. Zudem würden genaue Parameter festgelegt, "die eine
Krise bezeichnen". Auch hier habe es in der Vergangenheit
"unterschiedliche Auffassungen" gegeben, so der Innenminister. Im
Rahmen der Zusammenarbeit sind zudem regelmäßige gemeinsame Übungen
geplant. Vordringliches Ziel sei, die Balkanroute weiterhin
geschlossen zu halten.
Bis Ende des Jahres sollen laut Innenministerium in Wien konkrete
Maßnahmen - wie etwa das Lagebild - vorliegen. Den gemeinsamen
Handlungsplan ("Joint Action Plan") haben neben Österreich
Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Slowenien, Slowakei,
Tschechien und Ungarn (Mitglieder des "Forum Salzburg") sowie
Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien,
Kosovo und Griechenland unterzeichnet.