Karas zu Regner-Vorstoß: "Für diese Debatte ist es viel zu früh"

Othmar Karas reagiert gelassen auf die Forderung von Evelyn Regner, dass die SPÖ den nächsten EU-Kommissar stellen soll. "Für diese Debatte ist es viel zu früh", meinte er.

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In der Volkspartei nimmt man das Streben der SPÖ nach dem nächsten Kommissarsposten gelassen. "Für diese Debatte ist es viel zu früh", erklärte Othmar Karas, Leiter der ÖVP-Delegation im Europaparlament, gegenüber der "Presse". "Die Auswahl des EU-Kommissars wird schließlich erst von der nächsten österreichischen Regierung getroffen. Die Besetzung darf jedenfalls nicht primär aus parteipolitischem Kalkül erfolgen. Entscheidend sind das Dossier, das Österreich vom zukünftigen EU-Kommissionspräsidenten erhält, die Kompetenz des Kandidaten aus Österreich, seine europäische Gesinnung und sein Charakter."

Regner, als Chefin der sozialdemokratischen Europaabgeordneten das Pendant zur Karas, hatte im Interview mit der "Presse" erklärt, sollte die SPÖ die Nationalratswahl am 15. Oktober sowie die Europawahlen im Juni 2019 gewinnen, müsse der nächste Kommissar von ihr gestellt werden. " Ich fände es höchst an der Zeit, dass die Sozialdemokratie einen Kommissar oder eine Kommissarin stellt", hatte Regner gesagt. "Ich würde das als Bereicherung der europäischen Arbeit betrachten." Sie hatte zugleich zu bedenken gegeben, dass man die Zahl der Kommissare halbieren oder zumindest um ein Drittel verringern könnte.

Derzeit stellt jedes Mitgliedsland der Union ein Mitglied der Kommission; sie müssen sich einer Anhörung im Europaparlament stellen, welches sein Veto aussprechen kann und dies bereits mehrfach getan hat. Seit Österreich im Jänner 1995 der damaligen Europäischen Gemeinschaft beigetreten ist, hat stets die ÖVP den Kommissar gestellt: auf Franz Fischler (1995 bis 2004, Landwirtschaft) folgten Benita Ferrero-Waldner (2004 bis 2009, Außen- und Nachbarschaftspolitik) und der aktuelle Kommissar Johannes Hahn (zuerst Regionalpolitik, nun Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen).   

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