Justizkooperation mit Brüssel soll fortgesetzt werden.
Prishtina. Die EU-Mission zur Unterstützung beim Aufbau des Justiz- und Polizeiwesens im Kosovo (Eulex) bestätigte das Ende ihrer Arbeit in dem Balkanland in der bisherigen Form. Vom 15. Juni an werde es im Kosovo keine Richter oder Staatsanwälte aus den EU-Ländern mehr geben, teilte eine Sprecherin der Mission mit.
Eulex war bisher die größte und teuerste EU-Auslandsmission. Am Wochenende kündigte bereits der kosovarische Regierungschef, Ramush Haradinaj, das Aus für die 2008 ins Leben gerufene Mission an. Allerdings werde Eulex auch in Zukunft das Justizsystem des Kosovo beobachten, sagte die Sprecherin.
Erfolglos gegen Korruption
Eulex war 2008 gegründet worden, um die frühere serbische Provinz, die sich nach Krieg und Jahren unter UNO-Verwaltung für unabhängig erklärt hatte, beim Aufbau demokratischer Strukturen zu unterstützen. Dafür hatte die Union neben Richtern und Staatsanwälten auch Polizisten und Verwaltungsexperten bereitgestellt, darunter auch aus Österreich. Kritiker hatten der Mission vorgeworfen, die alles beherrschende Korruption und die organisierte Kriminalität nicht in den Griff bekommen zu haben. Dagegen waren immer wieder schwere Korruptionsfälle innerhalb von Eulex bekannt geworden. Auch habe die Mission nicht wie geplant zur Aufarbeitung der Verbrechen während des Kosovo-Krieges Ende der 1990er-Jahre beigetragen, war beklagt worden. Darum kümmert sich nun ein in Den Haag ansässiges Sondergericht. (APA/DPA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.05.2018)