EU-Budget: "Weniger ist manchmal mehr"

Die Führung des Europäischen Rechnungshofs kritisiert die mangelnde Effizienz von Agrar- und Strukturausgaben der EU, die Türkei-Vorbeitrittshilfe sei in den Sand gesetzt worden.

Österreichs Rechnungshofmitglied Oskar Herics (l.) und Rechnungshofpräsident Klaus-Heiner Lehne im „Presse“-Interview.
Österreichs Rechnungshofmitglied Oskar Herics (l.) und Rechnungshofpräsident Klaus-Heiner Lehne im „Presse“-Interview.
Österreichs Rechnungshofmitglied Oskar Herics (l.) und Rechnungshofpräsident Klaus-Heiner Lehne im „Presse“-Interview. – (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Wien. Gibt es in der EU noch Einsparungspotenzial? Ist der EU-Haushalt effizient genug? Zu diesen Frage informierte die Führung des Europäischen Rechnungshofs am Dienstag Vertreter der österreichischen Bundesregierung. Präsident Klaus-Heiner Lehne und der österreichische Vertreter in der Rechnungshofführung, Oskar Herics, machten am Rande dieses Treffens im Gespräch mit der „Presse“ deutlich, dass eine generelle Kürzung des EU-Budgets, wie sie von Österreich gefordert wird, weit schwieriger umzusetzen sei als angenommen. „Wenn neue Aufgaben wie die Außengrenzsicherung auf die Union zukommen oder die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, wird das zwar theoretisch möglich sein. Aber nur, wenn massiv in den zentralen Ausgabenblöcken Agrar- und Strukturhilfe gekürzt wird.“

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.06.2018)

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