EuGH: Katharina Pabel zieht Nominierung zurück

Die Linzer Universitätsprofessorin zieht ihre Nominierung als Richterin beim Europäischen Gerichtshof zurück. Die Bundesregierung muss nun einen neuen Vorschlag machen.

Katharina Pabel (Archivbild)
Katharina Pabel (Archivbild)
Katharina Pabel (Archivbild) – APA/BMEIA

Die Linzer Universitätsprofessorin Katharina Pabel hat ihre Nominierung als österreichische Richterin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) ohne Angaben von Gründen zurückgezogen, wie es aus Regierungskreisen hieß. Die Regierung muss nun einen neuen Vorschlag machen - um wen es sich handelt, wurde noch nicht bekannt gegeben.

SPÖ: "Erzkonservative Abtreibungsgegnerin"

Die Bundesregierung wolle nun möglichst rasch, entsprechend den rechtlichen Vorgaben, die Nachnominierung vornehmen, hieß es. Zusätzlich zum Ministerratsbeschluss ist es für die Neubesetzung notwendig, mit dem Hauptausschuss des Nationalrates Einvernehmen herzustellen. Start der Tätigkeit im EuGH ist 1. Oktober, die Funktionsdauer beträgt sechs Jahre.

Pabel sollte den Platz von Ex-Justizministerin Maria Berger (SPÖ) einnehmen, die nicht mehr kandidiert hat. Ihre Nominierung war nicht unumstritten, so hatte die SPÖ scharfe Kritik geübt und Pabel eine "erzkonservative Abtreibungsgegnerin" genannt.

(APA)

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