Der Nachfolger für die scheidende österreichische Richterin am EU-Gerichtshof, Maria Berger, dürfte feststehen. Pünktlich am 8. Oktober wird er sein Amt in Luxemburg aber nicht antreten können.
Wien/Luxemburg. Wenn der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) am 8. Oktober zu seiner diesjährigen „Feierlichen Sitzung“ zur Verabschiedung scheidender und Begrüßung neuer Mitglieder zusammentritt, wird ein Neuzugang fehlen: Ausgerechnet das derzeitige EU-Vorsitzland Österreich hat es als einziger von einem halben Dutzend Mitgliedstaaten nicht geschafft, rechtzeitig eine geeignete Persönlichkeit zu nominieren. In Wien dürfte hinter den Kulissen jetzt allerdings die Entscheidung gefallen sein, wen Österreich nach Luxemburg schicken wird.
Maria Berger bleibt vorerst
Franz Marhold (63), Vorstand des Institut für Österreichisches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht an der WU Wien, soll demnach die scheidende österreichische Richterin Maria Berger ablösen. Der für die Höchstrichterbestellung vorgesehene Ablauf macht es aber unmöglich, dass der Wechsel schon im Oktober stattfindet. Berger, sozialdemokratische ehemalige Justizministerin in Österreich (2007/2008), stellt sich deshalb schon auf einen Verbleib bis Ende Jänner in Luxemburg ein. Auf diese Weise wird eine Vakanz vermieden.