"Freunde aus verschiedenen europäischen Ländern haben mich darum gebeten" , sagt der eurokritische italienische Innenminister. Die FPÖ zeigt sich offen für Vorschlag.
Der italienische Vizepremier Matteo Salvini überlegt als Spitzenkandidat einer populistischen Parteienallianz bei der EU-Wahl und damit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten anzutreten. "Freunde aus verschiedenen europäischen Ländern haben mich darum gebeten, sie haben es mir vorgeschlagen", sagte der Chef der rechten Lega in einem Interview mit der Zeitung "La Repubblica" (Donnerstag).
"Es freut mich, dass sie in mir auch außerhalb Italiens einen Anhaltspunkt zum Schutz der Völker sehen", sagte Salvini. Jedenfalls sei es noch zu früh, um über seine Kandidatur zu sprechen. "In dieser Zeit habe ich wegen Haushaltsentwurf, Europa- und Migrationspolitik keine Zeit gehabt, um über den Vorschlag einer Kandidatur nachzudenken. Der Mai ist noch weit entfernt. Ich überlege es mir noch", sagte der Innenminister. Derzeit führe er Gespräche mit den "polnischen und ungarischen Freunden". "Ich habe persönlich den Dialog in die Wege geleitet. Wir arbeiten zusammen", sagte Salvini.
Der Vizepremier und Innenminister, der einen scharfen Rechtskurs in der Migrationspolitik fährt, erklärte, er sei über die Zahl der europakritischen Italiener nicht überrascht, die laut einer Umfrage des Eurobarometers auf 44 Prozent gestiegen sei. "Sollte Brüssel unseren Haushaltsentwurf ablehnen, würde der Anteil der Euroskeptiker in Italien auf 70 Prozent steigen", warnte Salvini. "Die Bürokraten in Brüssel wissen, dass sie in sechs Monaten nach Hause gehen müssen. Nach den EU-Wahlen wird auch in Europa der Wind des Wandels wehen", so Salvini.
Salvinis Lega hat stets mit EU-kritischen bis hin zu EU-feindlichen Positionen gepunktet, unter anderem hatte Salvini in der Vergangenheit einen Austritt des Euros erwägt. Die Lega sitzt gemeinsam mit der FPÖ in einer eurokritischen EU-Parlamentsfraktion.
FPÖ "aufgeschlossen", Afd würde Salvini unterstützen
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat sich aufgeschlossen zu den Plänen Salvinis gezeigt: Salvini "als Gesicht einer Sammelbewegung hat Charme", sagte Vilimsky am Donnerstag gegenüber der APA. Zugleich betonte der freiheitliche EU-Delegationsleiter aber, dass das Konzept des "Spitzenkandidaten" an Wählertäuschung grenze. Da es keine transnationale Listen gebe, würde der Spitzenkandidat für eine Liste antreten, die es nicht gibt.
Vilimsky sieht die Chance für die rechtspopulistischen Parteien im EU-Parlament, bei der Europawahl im Mai 2019 zweitstärkste Kraft zu werden. Dann wolle man bei der Wahl des EU-Kommissionspräsidenten auch "deutlich mitreden" können. Der erste Platz sei "aus heutiger Sicht nicht ernsthaft in Griffweite". Nach dem Brexit und dem Ausscheiden britischer Parteien aus dem Europaparlament werde es aber zu einem neuen Dach dieser Parteien kommen.
Eine Entscheidung über Salvinis Spitzenkandidatur hat laut Vilimsky noch Zeit, in den nächsten drei Monaten könne man "die Dinge zusammenstellen". Salvinis Plan sei "eine Denkvariante, die am Tisch liegt, die Charme hat". Mit Salvini seien ohnehin gemeinsame Pressekonferenzen und Auftritte in den sozialen Medien geplant.
Unterstützung kommt aus der rechtsradikalen deutschen AfD: "Ich halte Salvini sowohl als italienischen Innenminister für eine ideale Besetzung als auch, dass ich mir vorstellen könnte, dass Salvini eine tragende Rolle in europäischen Institutionen übernimmt", sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Donnerstag. Salvini, der auch Chef der rechtspopulistischen Lega ist, hatte in einem Zeitungsinterview erklärt, er erwäge eine Kandidatur für den Spitzenposten in der Europäischen Union.
AfD-Chef Meuthen sagte mit Blick auf eine Bewerbung des CSU-Europa-Politikers Manfred Weber um dieses Amt: "Salvini wäre ein allemal deutlich besserer Kommissionspräsident als Weber."
(APA/ red.)
