Europawahl: „The Movement“ startet im Jänner

Steve Bannon will mit einem „War Room“ helfen, dass populistische, EU-skeptischen Parteien mindestens ein Drittel der Stimmen erhalten.

Bannon wirbt Klubmitglieder an.
Bannon wirbt Klubmitglieder an.
Bannon wirbt Klubmitglieder an. – (c) APA/AFP/TIZIANA FABI

Brüssel/Wien. Im Jänner soll der Startschuss für „The Movement“ fallen, berichtet die Online-Plattform EUobserver. Der ehemalige Trump-Berater Steve Bannon will bis dahin alle Vorbereitungen für seine neue Sammelbewegung abgeschlossen haben. Sie soll möglichst viele populistische, EU-skeptische Parteien umfassen, mit denen Bannon und der belgische Anwalt Mischaël Modrikamen Europas etablierte Parteien das Fürchten lehren möchte.

„Wir bauen einen Klub, der Menschen zusammenbringt, dessen Mitglieder wir unterstützen werden . . . wie Waffenbrüder“, zitiert das Magazin „Politico“ Modrikamen. Der ehemalige Chefstratege im Weißen Haus, Bannon, betonte, dass ihn der Erfolg der Lega in Italien und der FPÖ in Österreich motiviert hatten, in Europa einzusteigen. Obwohl seine Aktivitäten von Mitgliedern auch dieser Parteien skeptisch gesehen werden, ist Bannon optimistisch. Er will mit eigenem Geld „The Movement“ zu einer Schaltzentrale für die Europawahlen aufbauen. Sein Ziel ist es, dass die EU-skeptische Parteiengruppe bei der Europawahl im kommenden Mai zumindest ein Drittel der Stimmen erhält. Dafür will er einen eigenen „War Room“ zur Verfügung stellen, in dem Umfragen ausgewertet und Strategien entwickelt werden.

Bannon tourte zuletzt durch Europa, um Mitglieder für seinen Klub anzuwerben. Er soll unter anderem mit Vertretern des Front National, der Wahren Finnen, der Dänischen Volkspartei und auch mit Viktor Orbán in Budapest zusammengetroffen sein. Kontakte dürfte es auch zur linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung in Italien gegeben haben. Allerdings findet sein Engagement nicht überall Zuspruch. Jimmie ?kesson, Vorsitzender der Schwedendemokraten, der zuletzt mit seinen Rechtspopulisten einen Wahlerfolg erzielt hat, will zu Bannon lieber Abstand halten. „Er ist zweifellos eine interessante Persönlichkeit, aber nicht einer, den ich mir in meinen Kalender eintragen würde.“

Auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat sich bereits im September gegen eine enge Zusammenarbeit mit Bannon ausgesprochen. Er schloss allerdings nicht aus, dass es punktuell dennoch zu einer Kooperation kommen könnte.

Fest steht, dass die FPÖ und ihre rechtsnationalen Partner im Europaparlament nach der nächsten Europawahl eine möglichst große Fraktion bilden wollen. Erste Vorgespräche dazu haben bereits stattgefunden. (ag./wb)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2018)

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