Spekulationen um Brexit-Deal

Beim EVP-Treffen in Helsinki brodelte die Gerüchteküche. Londoner Medien zufolge könnte nächste Woche eine Einigung stehen.

Symbolbild.
Symbolbild.
Symbolbild. – (c) APA/AFP/TOLGA AKMEN (TOLGA AKMEN)

Wien/Helsinki. Beim Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Helsinki wurde am gestrigen Donnerstag nicht nur CSU-Mann Manfred Weber zum Spitzenkandidaten für die bevorstehende Europawahl gekürt (siehe Seite 1) – auch Spekulationen rund um die baldige Einigung bei den Brexit-Gesprächen bekamen neue Dynamik.Ein Reporter der britischen „Times“ wollte wissen, dass schon am kommenden Dienstag ein fertig ausverhandelter Deal präsentiert werden könnte. EU-Chefverhandler Michel Barnier werde Brexitminister Dominic Raab am selben Tag treffen.

Im Widerspruch zu dieser Meldung stehen Aussagen Barniers am Rande des EVP-Treffens, dass „noch viel Arbeit nötig“ sei. Knackpunkt bei den Verhandlungen ist tatsächlich nach wie vor die offene Nordirland-Frage, da unklar ist, wie die Grenze zwischen EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland offen bleiben kann.

Sobald Barnier signalisiert, dass ein Deal in Reichweite ist, dürfte die EU einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs einberufen. Dieser sollte ursprünglich noch im November stattfinden; laut dem „Times“-Bericht könnte es nun rund um den 23.-25. des Monats so weit sein. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich zuvor optimistisch zu einem Novembergipfel gezeigt.

 

Verlängerte Übergangsfrist?

Schon Ende März 2019 wird Großbritannien die EU verlassen. Danach soll es eine Übergangsfrist geben, die zumindest bis Ende 2020 dauern soll und während der die künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der Union geregelt werden sollen. Brüssel hat bereits angeboten, diese Frist zu verlängern.

Da noch unklar ist, ob bis Ende März ein Austrittsvertrag steht und dieser auch vom britischen Parlament sowie dem Europaparlament ratifiziert wird, haben sich einzelne Mitgliedstaaten und die EU-Kommission bereits auf ein „No-Deal-Szenario“, also einen ungeordneten Brexit, vorbereitet. Genaue Handlungsschritte in einem solchen Fall hält die EU-Kommission bisher aber unter Verschluss – wohl, um London nicht unnötig zu provozieren. (red./ag.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.11.2018)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Lesen Sie mehr zum Thema
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      Spekulationen um Brexit-Deal

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.