Ex-Parteichef Schulz zieht für SPD in den Europawahlkampf

Er strebe aber kein Amt an, sagte der langjährige EU-Parlamentspräsident.

Martin Schulz SPD waehrend der 57 Sitzung im Bundestag am 17 Oktober 2018 Plenarsitzung im Bund
Martin Schulz SPD waehrend der 57 Sitzung im Bundestag am 17 Oktober 2018 Plenarsitzung im Bund
Martin Schulz zieht in EU-Wahlkampf. – imago/Emmanuele Contini

Martin Schulz, ehemaliger SPD-Parteichef und langjähriger EU-Parlamentspräsident, zieht für seine Partei in den Europawahlkampf. "Ich bin Teil der Europakampagne im kommenden Jahr", sagte Schulz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag). "Es wird offizielle Auftritte im Wahlkampf geben, bei denen ich für meine Partei kämpfe." Ein Amt strebe er aber nicht an, sagte Schulz.

Europa warte auf die Bundesrepublik Deutschland. "Nach dem Brexit muss Deutschland als proeuropäischer Partner vorangehen", sagte Schulz. Bei der Europawahl gelte es, die Werte von Toleranz, Freiheit und Solidarität hochzuhalten. "Das sind Werte, für die die SPD steht - und darin liegt eine große Chance."

Konkret fordert Schulz eine Internetsteuer für große Digitalkonzerne wie Apple, Facebook, Google und Amazon. Dazu habe die Koalition in Berlin sich verpflichtet. "Wenn man Vertrauen zurück gewinnen will, muss man das endlich machen."

Finanzminister Olaf Scholz habe der OECD ein Konzept vorgelegt. "Wenn es da nicht durchsetzbar ist, dann müssen wir es auf europäischer Ebene versuchen und es im Notfall gemeinsam mit Frankreich durchsetzen", sagte Schulz. Am Ende dürfe "so ein zentrales Projekt nicht an einzelnen Verweigerern" scheitern.

(APA/AFP)

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