Am Dienstag beginnt das Sammeln der nötigen 2600 Unterstützungserklärungen.
Wien. Die fünf Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und die Liste Jetzt (mit der Initiative 1 Europa) sowie die im EU-Parlament vertretenen Grünen haben es einfach: Ihnen reichen für die Kandidatur bei der EU-Wahl die Unterschriften von drei Nationalrats- oder einem EU-Abgeordneten. Sie werden am 26. Mai also fix auf dem Stimmzettel zu finden sein. Bei den übrigen Parteien ist das Prozedere etwas komplizierter.
Sie müssen ab dem Stichtag, also ab dem morgigen Dienstag, Unterstützungserklärungen sammeln. Österreichweit braucht es 2600 Unterschriften für eine Kandidatur. Spätestens am Freitag, den 12. April, um 17 Uhr müssen die ausreichend unterstützten Wahlvorschläge im Innenministerium eingereicht werden. Sich darum zu bemühen haben einige Parteien angekündigt: die KPÖ, die Christliche Partei (CPÖ), die Demokratische Alternative sowie die beiden EU-Gegner EU-Nein und EU-Austrittspartei.
Kandidatur ist schwieriger
Die Hürde für die EU-Wahl ist zwar prinzipiell die gleiche wie für Nationalratswahlen. Aber die EU-Kandidatur ist für Kleinparteien schwieriger: Denn da ist ganz Österreich ein einziger Wahlkreis, in dem 2600 Unterschriften gesammelt werden müssen. Bei Nationalratswahlen kann eine Partei mit entsprechend weniger Unterschriften auch nur in einzelnen Bundesländern antreten.
So haben es bei den bisher fünf Europawahlen insgesamt nur 16 Parteien auf die Stimmzettel geschafft. Acht von ihnen eroberten auch Mandate: ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sitzen durchgehend seit dem Jahr 1996 im EU-Parlament. 2014 kamen die Neos dazu. Das Liberale Forum (LIF) war von 1996 bis 1999 dabei, die Liste Hans-Peter Martins von 2004 bis 2014 – und das BZÖ von 2011 (mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags) bis 2014. (APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.03.2019)