Brüchige Einigkeit der EU in Sibiu

Zwei Wochen vor der Europa-Wahl pochen die EU-Chefs auf Einvernehmen. Doch hinter den Kulissen brodelt es – inhaltlich und personell.

Kanzlerin Merkel wurde in Sibiu (Hermannstadt) vor allem von deutschstämmigen Bürgern begeistert empfangen.
Kanzlerin Merkel wurde in Sibiu (Hermannstadt) vor allem von deutschstämmigen Bürgern begeistert empfangen.
Kanzlerin Merkel wurde in Sibiu (Hermannstadt) vor allem von deutschstämmigen Bürgern begeistert empfangen. – (c) REUTERS (STOYAN NENOV)

Sibiu. Kaum ein Politiker oder einfacher Bürger in Europa wird den Worten von Sebastian Kurz im Ö1-„Morgenjournal“ vom Donnerstag widersprechen: „Die Europäische Union funktioniert grad eh irgendwie, aber sie ist weit davon entfernt, so aufgestellt zu sein, dass wir im internationalen Wettbewerb mit China oder den USA wettbewerbsfähig sein könnten.“ Doch darauf dürfte sich das Einverständnis beschränken. Denn auf eine Änderung der EU-Verträge, wie sie Kurz seit einigen Tagen fordert, hat keiner der anderen 27 Staats- und Regierungschefs Lust. Jetzt eine derartige Debatte zu eröffnen, komme dem Öffnen der Büchse der Pandora gleich, sagt ein Regierungsvertreter nach dem anderen fast wortgleich.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.05.2019)

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