Die Vor- und die Nachteile der EU-Einstimmigkeit

Ein Ende des Vetos könnte die Reformarbeit erleichtern – und Konflikte schüren.

Applaus im Gleichklang beim Gipfel in Sibiu. Geht es um Konkretes, sind die Staats- und Regierungschefs weniger harmonisch.
Applaus im Gleichklang beim Gipfel in Sibiu. Geht es um Konkretes, sind die Staats- und Regierungschefs weniger harmonisch.
Applaus im Gleichklang beim Gipfel in Sibiu. Geht es um Konkretes, sind die Staats- und Regierungschefs weniger harmonisch. – APA/AFP/DANIEL MIHAILESCU

Wien. Der Ruf nach einer Reform der Arbeitsweise der EU hat zu einem Zwist innerhalb der türkis-blauen Regierungskoalition geführt. Während sich Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Aufweichung des Einstimmigkeitsprinzips in manchen Bereichen der EU-Außenpolitik vorstellen kann, ist Außenministerin Karin Kneissl strikt dagegen.

Was spricht für und was gegen die Verpflichtung zur Einstimmigkeit auf europäischer Ebene? „Die Presse“ liefert Argumente.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.05.2019)

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